NIEBEL: Betriebliche Qualifizierung ist Aufgabe der Wirtschaft
BERLIN. Zu den Forderungen der stellvertretenden DGB-Vorsitzenden und alternierenden BA-Verwaltungsratsvorsitzenden Ursula Engelen-Kefer nach einer Anschubfinanzierung für die Weiterbildung für Ältere und Ungelernte erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk NIEBEL:
Es gibt bereits eine Förderung von Weiterbildungskosten für Arbeitnehmer ab 50 Jahre, die in 2004 aber nur von 1.740 Personen in Anspruch genommen wurde. Gerade hat die schwarz-rote Koalition die Frühverrentung zu Lasten der Beitragszahler zur Arbeitslosenversicherung verlängert, nach der über 58jährige Arbeitslose vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt werden und aus der Statistik fallen. Die Verlängerung hat auch der DGB gefordert.
Lebenslanges Lernen muss im Interesse jedes Arbeitnehmers sein, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu erhalten, und der Betriebe, die nur mit gut qualifizierten Mitarbeitern am Markt erfolgreich sein können. Es ist nicht die vorrangige Aufgabe der Beitragszahler, sondern die Aufgabe der Wirtschaft und der einzelnen Arbeitnehmer, Möglichkeiten zum Erwerb des notwendigen Wissens und betrieblicher Standards zu schaffen. Nicht Sonderprogramme, sondern Flexibilisierungen im Arbeits- und Tarifrecht schaffen mehr Chancen für ältere Arbeitnehmer und Arbeitslose. Die Frühverrentungsmaßnahmen müssen auslaufen und alle Senioritätsprinzipien überprüft werden.
Knut Steinhäuser
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