06.09.2013Die Monopolkommission fordert in einem Sondergutachten einen Kurswechsel bei der Energiewende. Anstelle der milliardenschweren Förderungen für erneuerbare Energien schlägt sie ein Quotenmodell vor, das mehr auf Wettbewerb und Marktanreize setzt. Damit bestätige die Kommission die Notwendigkeit eines Systemwechsels beim EEG, erklärte Wirtschaftsminister Philipp Rösler. „Energie muss bezahlbar bleiben für Bürger, Gewerbe und Industrie“, sagte FDP-Energieexperte Klaus Breil. Das Mengenmodell gebe einen Anreiz, dann zu produzieren, wenn der Strom knapp ist, betonte FDP-Umweltexperte Michael Kauch.
„Das derzeitige Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mit seinen üppigen Ökostrom-Subventionen ist der Hauptkostentreiber beim Strompreis“, erklärte Rösler. Hier bestehe dringender Handlungsbedarf. „Wir brauchen unmittelbar nach der Bundestagswahl einen grundlegenden Systemwechsel beim EEG. Mehr Markt und mehr Wettbewerb sind dabei die entscheidenden Leitlinien.“ Mehr Wettbewerb entstehe dann, wenn nicht der Staat die Vergütungen festsetzt, sondern die Energieversorger selbst entscheiden können, aus welcher Quelle sie den günstigsten Ökostrom beziehen. Die Vorschläge der Kommission seien daher richtungsweisend für die anstehende energiepolitische Debatte.
Die Monopolkommission bestätige mit ihrem Vorschlag den Ansatz der Liberalen, erklärte der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Breil. Der Vorteil des von ihr vorgeschlagenen Modells liege darin, dass die weiter steigenden Kapazitäten erneuerbarer Energien einer Mengensteuerung unterliegen. „Dadurch erreichen wir auch stärkere Markt- und Wettbewerbsorientierung, außerdem Vereinfachung der Fördersystematik und ganz allgemein Transparenz“, so Breil. Auch die liberale Forderung nach Anreizen für kosteneffiziente Standorte werde mit der Mengensteuerung erfüllt.
Für die kommende Wahlperiode wolle die FDP-Fraktion alle neuen Anlagen von Öko-Strom verpflichten, ihren Strom direkt zu vermarkten, erklärte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Kauch. „Statt Mindestpreisen soll es für neue Anlagen nur noch einen festen Zuschlag zu den Markterlösen geben.“
Wenn die Förderung auf Direktvermarktung plus Marktzuschlag umgestellt werde, müssten sich Anlagenbetreiber zunächst einmal einen Kunden suchen, so Kauch weiter. „Strom, den keiner braucht, macht keinen Sinn.“ Außerdem gebe dieses Fördermodell einen Anreiz, dann zu produzieren, wenn der Strom knapp ist. Mit dem Marktzuschlag werde die EEG-Umlage planbarer und unabhängiger von den Schwankungen des Börsenpreises.
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Gremium, das die Bundesregierung auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Alle zwei Jahre erstellt die Monopolkommission ein Sondergutachten zur Entwicklung des Wettbewerbs in der leitungsgebundenen Energieversorgung. Die Monopolkommission entscheidet im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags über die Inhalte ihres Gutachtens eigenverantwortlich.
Monopolkommission fordert Mengenmodell
Die Monopolkommission fordert in einem Sondergutachten einen Kurswechsel bei der Energiewende. Anstelle der milliardenschweren Förderungen für erneuerbare Energien schlägt sie ein Quotenmodell vor, das mehr auf Wettbewerb und Marktanreize setzt. Damit bestätige die Kommission die Notwendigkeit eines Systemwechsels beim EEG, erklärte Wirtschaftsminister Philipp Rösler. „Energie muss bezahlbar bleiben für Bürger, Gewerbe und Industrie“, sagte FDP-Energieexperte Klaus Breil. Das Mengenmodell gebe einen Anreiz, dann zu produzieren, wenn der Strom knapp ist, betonte FDP-Umweltexperte Michael Kauch.
„Das derzeitige Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mit seinen üppigen Ökostrom-Subventionen ist der Hauptkostentreiber beim Strompreis“, erklärte Rösler. Hier bestehe dringender Handlungsbedarf. „Wir brauchen unmittelbar nach der Bundestagswahl einen grundlegenden Systemwechsel beim EEG. Mehr Markt und mehr Wettbewerb sind dabei die entscheidenden Leitlinien.“ Mehr Wettbewerb entstehe dann, wenn nicht der Staat die Vergütungen festsetzt, sondern die Energieversorger selbst entscheiden können, aus welcher Quelle sie den günstigsten Ökostrom beziehen. Die Vorschläge der Kommission seien daher richtungsweisend für die anstehende energiepolitische Debatte.
Die Monopolkommission bestätige mit ihrem Vorschlag den Ansatz der Liberalen, erklärte der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Breil. Der Vorteil des von ihr vorgeschlagenen Modells liege darin, dass die weiter steigenden Kapazitäten erneuerbarer Energien einer Mengensteuerung unterliegen. „Dadurch erreichen wir auch stärkere Markt- und Wettbewerbsorientierung, außerdem Vereinfachung der Fördersystematik und ganz allgemein Transparenz“, so Breil. Auch die liberale Forderung nach Anreizen für kosteneffiziente Standorte werde mit der Mengensteuerung erfüllt.
Marktzuschlag statt Mindestpreise
Für die kommende Wahlperiode wolle die FDP-Fraktion alle neuen Anlagen von Öko-Strom verpflichten, ihren Strom direkt zu vermarkten, erklärte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Kauch. „Statt Mindestpreisen soll es für neue Anlagen nur noch einen festen Zuschlag zu den Markterlösen geben.“
Wenn die Förderung auf Direktvermarktung plus Marktzuschlag umgestellt werde, müssten sich Anlagenbetreiber zunächst einmal einen Kunden suchen, so Kauch weiter. „Strom, den keiner braucht, macht keinen Sinn.“ Außerdem gebe dieses Fördermodell einen Anreiz, dann zu produzieren, wenn der Strom knapp ist. Mit dem Marktzuschlag werde die EEG-Umlage planbarer und unabhängiger von den Schwankungen des Börsenpreises.
Hintergrund
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Gremium, das die Bundesregierung auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Alle zwei Jahre erstellt die Monopolkommission ein Sondergutachten zur Entwicklung des Wettbewerbs in der leitungsgebundenen Energieversorgung. Die Monopolkommission entscheidet im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags über die Inhalte ihres Gutachtens eigenverantwortlich.
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