28.04.2016Die Digitalisierung verändert das Leben nachhaltig. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer appellierte bei der Einbringung des Leitantrags „Chancen der digitalen Gesellschaft“ an die Mutigen, diese Chancen zu ergreifen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe das Neuland zwar mittlerweile entdeckt: „Ich wünschte nur, sie hätte mehr Mut, es auch zu erforschen“, verdeutlichte Beer.
Für die Freien Demokraten sei Digitalisierung kein Selbstzweck, führte die FDP-Generalsekretärin aus. „Ich möchte, dass in Zukunft jeder, viel besser als heute, seine Talente ausbilden, seinen Fähigkeiten folgen kann.“ Dieser Wunsch beziehe sich auf alle Ebenen des Bildungssystems. Es sei die neue soziale Frage, ob und wie die Menschen an der digitalen Revolution teilhaben könnten, hob die Freidemokratin hervor.
Allein in Berlin gebe es über 2.500 Startups, die maximal fünf Jahre alt seien, erläuterte Beer. „Hier entsteht ein neuer deutscher Mittelstand. Der Neue Deutsche Mittelstand.“ Der Erfindergeist und die Unternehmungslust liefen sich gerade erst warm, freute sie sich. „Genau das müssen wir fördern.“ Sie führte aus, dass die beste Sozialausgabe ein Milliardenprogramm für digitale Bildung wäre.
„Wir sind nicht blauäugig. Jede Entwicklung hat auch ihre Gefahren. Auch in der digitalen Wirtschaft, in der digitalen Arbeitswelt brauchen wir gute Regeln“, räumte Beer ein. Allerdings sei der Zeithorizont für die Entwicklung dieser neuen Regeln geschrumpft: „Bei dem Tempo dieser Innovationen können wir nicht Gesetzgebung machen wie im 19. oder 20. Jahrhundert. Wir brauchen ein offenes, verständliches Regelsystem.“ Ihre Idee: Eine Digitalverfassung mit klaren Grundsätzen und Zielen, statt Gesetzbücher mit tausenden Paragrafen.
Besonders wichtig ist der FDP-Generalsekretärin in diesem Zusammenhang der Datenschutz: „Denn hier geht es um nichts weniger als die Selbstbestimmung des Menschen.“ Es müsste sichergestellt werden, dass jeder kontrollieren könne, wer wann was mit seinen Daten mache. Hierfür müsse der Staat die technischen Voraussetzungen schaffen. Die Bürger müssten in die Lage versetzt werden, diese Selbstbestimmung tatsächlich ausüben zu können.
Möglichkeiten Wirklichkeit werden lassen
Die Digitalisierung verändert das Leben nachhaltig. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer appellierte bei der Einbringung des Leitantrags „Chancen der digitalen Gesellschaft“ an die Mutigen, diese Chancen zu ergreifen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe das Neuland zwar mittlerweile entdeckt: „Ich wünschte nur, sie hätte mehr Mut, es auch zu erforschen“, verdeutlichte Beer.
Für die Freien Demokraten sei Digitalisierung kein Selbstzweck, führte die FDP-Generalsekretärin aus. „Ich möchte, dass in Zukunft jeder, viel besser als heute, seine Talente ausbilden, seinen Fähigkeiten folgen kann.“ Dieser Wunsch beziehe sich auf alle Ebenen des Bildungssystems. Es sei die neue soziale Frage, ob und wie die Menschen an der digitalen Revolution teilhaben könnten, hob die Freidemokratin hervor.
Allein in Berlin gebe es über 2.500 Startups, die maximal fünf Jahre alt seien, erläuterte Beer. „Hier entsteht ein neuer deutscher Mittelstand. Der Neue Deutsche Mittelstand.“ Der Erfindergeist und die Unternehmungslust liefen sich gerade erst warm, freute sie sich. „Genau das müssen wir fördern.“ Sie führte aus, dass die beste Sozialausgabe ein Milliardenprogramm für digitale Bildung wäre.
Klare Regeln für das 21. Jahrhundert
„Wir sind nicht blauäugig. Jede Entwicklung hat auch ihre Gefahren. Auch in der digitalen Wirtschaft, in der digitalen Arbeitswelt brauchen wir gute Regeln“, räumte Beer ein. Allerdings sei der Zeithorizont für die Entwicklung dieser neuen Regeln geschrumpft: „Bei dem Tempo dieser Innovationen können wir nicht Gesetzgebung machen wie im 19. oder 20. Jahrhundert. Wir brauchen ein offenes, verständliches Regelsystem.“ Ihre Idee: Eine Digitalverfassung mit klaren Grundsätzen und Zielen, statt Gesetzbücher mit tausenden Paragrafen.
Besonders wichtig ist der FDP-Generalsekretärin in diesem Zusammenhang der Datenschutz: „Denn hier geht es um nichts weniger als die Selbstbestimmung des Menschen.“ Es müsste sichergestellt werden, dass jeder kontrollieren könne, wer wann was mit seinen Daten mache. Hierfür müsse der Staat die technischen Voraussetzungen schaffen. Die Bürger müssten in die Lage versetzt werden, diese Selbstbestimmung tatsächlich ausüben zu können.