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Machtgefüge im Irak wandelt sich

Wahlen
07.10.2013

Der Irak-Experte der Stiftung für die Freiheit, Falko Walde, hat die Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahlen in Kurdistan-Irak ausführlich analysiert. In einem "Bericht aus aktuellem Anlass" für die Stiftung erklärt Walde, das Abschneiden der oppositionellen Partei Gorran als zweitstärkste politische Kraft in der autonomen Region Kurdistan-Irak habe das traditionelle Duopol der Regierungsparteien KDP und PUK durchbrochen. Dabei bleibt die KDP mit 38 Sitzen stark, die PUK schrumpft hingegen auf 18 Mandate.

Die aufstrebende Partei "Gorran", die sich mit ihrem Namen dem politischen "Wandel" gewidmet hat und jetzt 24 Mandate innehat, wurde 2006 von PUK-Aussteigern gegründet, mit den Hauptzielen, Korruption und Vetternwirtschaft zu bekämpfen.

Unsicher bleibe, wie sich die künftige Regierungskoalition zusammensetzt, schreibt Walde weiter. Die starken Ergebnisse für die KDP festigten auch den Einfluss ihres Vorsitzenden, Massud Barzani, bei der zentralen Regierung in Bagdad. Walde verwies auf die allgemeinen Parlamentswahlen im Frühjahr 2014, bei denen der irakische Premierminister Nuri Al Maliki kurdische Unterstützung benötigen werde. "Die Herausforderungen sind enorm: der Irak ist mit der schlechtesten Sicherheitslage seit 2008 konfrontiert, beherbergt Hundertausende Flüchtlinge aus dem benachbarten Syrien und hadert mit alten, ungelösten Problemen", so Walde.

Den ganzen Bericht zur politischen Landschaft im Irak können Sie hier lesen.

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