StiftungStreitgespräch

Lösungen im Nahost-Konflikt anstreben

GazaDie Lage im Gaza-Streifen eskalierte in den vergangenen Wochen mehrmals.
09.10.2014

In einem Streitgespräch zum Nahostkonflikt haben der Stiftungsprojektleiter für Israel und die Palästinensischen Gebiete, Walter Klitz, und der Nahostexperte und Israelkritiker Michael Lüders über sicherheitspolitische und diplomatische Herausforderungen diskutiert. Nach einer Bestandsaufnahme des Konfliktes und der jüngsten Eskalationen wurden im weiteren Verlauf der Veranstaltung Wege zu einer friedlichen Lösung diskutiert.

Während Lüders die Besatzung und Blockade des Gaza-Streifens als Ursache der Eskalation in den vergangenen Wochen ausmachte, wandte Klitz ein, dass die Gewalt von Hamas und das permanente Raketenfeuer nicht ausgeblendet werden dürften. Dabei zeigte Lüders Verständnis für den Schritt der Palästinensischen Behörde, den Konflikt "nach Jahrzehnten erfolgloser Versuche des friedlichen Dialogs" nun auf die Tagesordnung internationaler Organisationen setzen zu wollen. Klitz dagegen erinnerte daran, dass insbesondere in den neunziger Jahren im Rahmen des Oslo-Prozesses bereits richtungsweisende Vereinbarungen für eine Lösung des Konflikts getroffen wurden, auf die jetzt aufgebaut werden könne.

Wolfgang Gerhardt, der Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, rief dazu auf, militärische Instrumente im Nahost-Konflikt nicht mehr einzusetzen. "Die politischen Führungen müssen ihre Gesellschaft über Tabugrenzen hinwegführen. Dann kann eine Konfliktlösung gelingen." Rainer Stinner, ehemaliger außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Senior Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, forderte die Bundesregierung auf, eine außenpolitische Debatte größeren Ausmaßes zu führen, "die klar definiert, was wir wollen, und auch Selbstkritik bei der eigenen Sicherheitsstrategie zulässt".

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