05.07.2005FDP-FraktionEntwicklungszusammenarbeit

LÖNING: G8-Gipfel: Schuldenerlasse und mehr Entwicklungshilfe sind falsche Signale

BERLIN. Zum Auftakt des G8-Gipfels in Gleneagle erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Markus LÖNING:

Seit den 50er Jahren kämpft die Weltgemeinschaft gegen die Armut:
- Bereits 1960 wurde die Dekade der Entwicklung ausgerufen.
- 1978 wurden auf der Konferenz von Alma Ata umfangreiche Programme gegen Kindersterblichkeit und für eine bessere Gesundheitsversorgung beschlossen.
- 1980 folgte die Resolution "Sauberes Wasser für alle bis zum Jahr 1990".
- 1999 wurden 70 Milliarden Dollar Schuldenerlasse im Rahmen von Heavily Indebted Poor Countries (HIPC) beschlossen.
- 2000 wurden im Zuge der Millennium Development Goals umfangreiche Programme für Frauenrechte, Grundbildung, Infrastruktur, Good Governance, Rechtsreformen, Umweltprogramme und Mittelstandsprogramme beschlossen.
Allein seit 1970 sind über 400 Milliarden Dollar Entwicklungshilfe nach Afrika geflossen. Trotzdem hat sich in Afrika, bis auf ganz wenige Ausnahmen, nichts verändert. Entschuldete Länder sind heute höher verschuldet als jemals zuvor, ein Wirtschaftswachstum findet nicht statt, und die Zahl der hungernden Menschen wächst stetig. Im Kontrast dazu gehen nach Angabe der Afrikanischen Union dem Kontinent jedes Jahr 140 Milliarden Dollar durch Korruption verloren.
Die schlechten Erfahrungen müssen endlich zu einem Umdenken führen: Schuldenerlasse und mehr Geld für korrupte Regierungen sind erwiesener Maßen der falsche Weg. Stattdessen muss die Verantwortung der politischen Eliten ganz oben auf die entwicklungspolitische Agenda.

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