LEIBRECHT: Wahlen im Iran wichtige Weichenstellung!

BERLIN. Zu den Präsidentschaftswahlen im Iran erklärt Harald Leibrecht, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages:

Die Präsidentschaftswahlen im Iran sind eine Weichenstellung für die Zukunft des Landes. Der Iran verfügt im Gegensatz zu vielen anderen Staaten über eine relativ starke Zivilgesellschaft, über einen Mittelstand und über eine Jugend, die ihre Zukunft in der Modernisierung des Landes und seiner Gesellschaft sieht. Diese reformorientierten Kräfte des Iran sind enttäuscht von dem mit hohen Erwartungen gestarteten Präsidenten Khatami. Das Ergebnis der Neuwahl wird zeigen, ob sich die iranische Jugend von den Reformideen verabschiedet hat oder ob sie am Ende doch noch auf einen Reformer setzen wird, der sich möglicherweise gegen konservativ rückwärtsgewandte Mullahs durchsetzen kann. Der Wächterrat der Mullahs hat diese Gefahr erkannt - er hat Hunderte von unabhängigen Kandidaten überhaupt nicht zur Wahl antreten lassen und dann erst in letzter Minute doch noch die Kandidatur einiger Reformer zugelassen.
Favorit für das Präsidentenamt bleibt Rafsandschani - kein Reformer, aber immerhin eine starke Persönlichkeit, die einer behutsamen Modernisierung des Iran Raum lassen könnte. Denn darum geht es bei diesen wichtigen Präsidentschaftswahlen im Iran: Modernisierung und Öffnung für eine Kooperation mit dem Westen oder Verharren in starren konservativen Strukturen und anti-westliche Abschottung.

Susanne Bühler
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