02.11.2005FDP-FraktionAußenpolitik

LEIBRECHT: Glaubwürdigkeit der amerikanischen Menschenrechtspolitik steht auf dem Spiel!

BERLIN. Zur Weigerung der USA, UN-Menschenrechtsexperten Zugang zu Häftlingen im Gefangenenlager Guantanamo Bay zu gewähren, erklärt der UN-Experte der FDP-Bundestagsfraktion, Harald LEIBRECHT:

Guantanamo Bay lastet wie ein Schatten auf dem US-amerikanischen Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Entlassene Häftlinge berichten immer wieder über schlechte Haftbedingungen und sogar Folter. Das US-Militär könnte solche Vorwürfe ausräumen, wenn es UN-Menschenrechtsexperten Zugang zu den Häftlingen in Guantanamo Bay gewähren würde. Aber der amerikanische Verteidigungsminister hat dies erneut verweigert. So erwecken die USA den Verdacht, sie hätten wirklich etwas zu verbergen. Und das schadet ihrer menschenrechtspolitischen Glaubwürdigkeit - und kann ihnen im Kampf gegen den Terrorismus nur schaden.

Bettina Lauer
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