11.07.2005FDP-FraktionAußenpolitik

LEIBRECHT: Demokratie hält Einzug in Zentralasien

BERLIN. Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Kirgisien erklärt das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Harald LEIBRECHT:

Die Kirgisen haben in demokratischen Wahlen einen neuen Präsidenten gewählt. Nach dem Umsturz im März war das ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung und zur Demokratisierung dieses zentralasiatischen Landes. Die Kirgisen haben gezeigt, dass sie ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen wollen und nicht mehr bereit sind, Wahlmanipulationen, Unterdrückung und Korruption der herrschenden Eliten einfach hinzunehmen.
Der neue Präsident Kurmanbek Bakijew wird jetzt vor allem darauf hinwirken müssen, dass die islamistischen Abspaltungstendezen aus seiner eigenen Heimat im Süden des Landes eingefangen werden und dass die Menschen wieder Vertrauen in die gewählten Führungseliten gewinnen. Wenn das gelingt, könnte der Einzug der Demokratie in Kirgisien eine wichtige Vorbildfunktion für die politische Entwicklung in ganz Zentralasien entfalten.

Knut Steinhäuser
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