14.02.2014Koppelin und Garg fordern Aufklärung: Warum hat die Landesregierung die Sanierung von Schleswig-Holsteins Hauptverkehrsader nicht angekündigt?
Die Auto- und Kraftfahrer in Schleswig-Holsteins sind sauer: Denn die Landesregierungaus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigsche Wählerverband) hat die wichtigste Verkehrsader des Landes wegen Sanierungsarbeiten gesperrt und damit ein Verkehrschaos verursacht. Warum dies in den Hauptreisewochen und ohne vorherige Ankündigung veranlasst wurde, ist Jürgen Koppelin schleierhaft.
Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete vermutet, dass die Landesregierung schon länger wusste, dass die Rader Hochbrücke gesperrt werden soll. Dann hätten allerdings die Verkehrsteilnehmer auch davon erfahren müssen, findet der Liberale. Koppelin hatte deshalb eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, wie lange es bereits bekannt war, dass die Brücke saniert werden muss und wann die Überprüfungen der Sicherheit in diesem Jahr durchgeführt worden sind. „Darüber hinaus möchte ich wissen, ob es von Seiten der Landesregierung in Schleswig-Holstein bereits frühzeitig Hinweise über den Zustand gegeben hat.“ so Koppelin.
„Es kann nicht sein, dass mitten in den Sommerferien die Bundesautobahn A7 zum Teil gesperrt wird, ohne dass die Bevölkerung frühzeitig darüber in Kenntnis gesetzt worden ist“, ärgerte sich der Liberale. Auf Anfrage habe die Bundesregierung klargestellt, dass für die Planung, den Bau und den Betrieb der Bundesfernstraßen die alleinige Verantwortung auf Seiten des Landes liegt und der Bundesregierung keine vorzeitigen Hinweise auf weitergehende Schäden vorlagen, so Koppelin. Die Landesregierung müsse nun endlich Farbe bekennen und darlegen, wann sie von den Schäden an der Rader Brücke gewusst habe. Die Verantwortung für die marode schleswig-holsteinische Infrastruktur könne sie diesmal nicht wieder nach Berlin abschieben, um die eigenen Fehler zu kaschieren.
Landeschef Heiner Garg fügte hinzu: „Es muss geklärt werden, wie häufig die Brücke überprüft worden ist und warum die Schäden erst entdeckt und offengelegt wurden, als eine Teilsperrung der Brücke nicht mehr zu vermeiden war.“ Weiter sei zu klären, ob die Überwachungszyklen nicht zu lang sind und wie es mit den weiteren Hochbrücken über den Nord-Ostsee-Kanal aussieht.
Landesregierung verursacht Verkehrschaos in der Hauptreisezeit
Koppelin und Garg fordern Aufklärung: Warum hat die Landesregierung die Sanierung von Schleswig-Holsteins Hauptverkehrsader nicht angekündigt?
Die Auto- und Kraftfahrer in Schleswig-Holsteins sind sauer: Denn die Landesregierungaus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigsche Wählerverband) hat die wichtigste Verkehrsader des Landes wegen Sanierungsarbeiten gesperrt und damit ein Verkehrschaos verursacht. Warum dies in den Hauptreisewochen und ohne vorherige Ankündigung veranlasst wurde, ist Jürgen Koppelin schleierhaft.
Verantwortung übernehmen und handeln!
Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete vermutet, dass die Landesregierung schon länger wusste, dass die Rader Hochbrücke gesperrt werden soll. Dann hätten allerdings die Verkehrsteilnehmer auch davon erfahren müssen, findet der Liberale. Koppelin hatte deshalb eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, wie lange es bereits bekannt war, dass die Brücke saniert werden muss und wann die Überprüfungen der Sicherheit in diesem Jahr durchgeführt worden sind. „Darüber hinaus möchte ich wissen, ob es von Seiten der Landesregierung in Schleswig-Holstein bereits frühzeitig Hinweise über den Zustand gegeben hat.“ so Koppelin.
„Es kann nicht sein, dass mitten in den Sommerferien die Bundesautobahn A7 zum Teil gesperrt wird, ohne dass die Bevölkerung frühzeitig darüber in Kenntnis gesetzt worden ist“, ärgerte sich der Liberale. Auf Anfrage habe die Bundesregierung klargestellt, dass für die Planung, den Bau und den Betrieb der Bundesfernstraßen die alleinige Verantwortung auf Seiten des Landes liegt und der Bundesregierung keine vorzeitigen Hinweise auf weitergehende Schäden vorlagen, so Koppelin. Die Landesregierung müsse nun endlich Farbe bekennen und darlegen, wann sie von den Schäden an der Rader Brücke gewusst habe. Die Verantwortung für die marode schleswig-holsteinische Infrastruktur könne sie diesmal nicht wieder nach Berlin abschieben, um die eigenen Fehler zu kaschieren.
Landeschef Heiner Garg fügte hinzu: „Es muss geklärt werden, wie häufig die Brücke überprüft worden ist und warum die Schäden erst entdeckt und offengelegt wurden, als eine Teilsperrung der Brücke nicht mehr zu vermeiden war.“ Weiter sei zu klären, ob die Überwachungszyklen nicht zu lang sind und wie es mit den weiteren Hochbrücken über den Nord-Ostsee-Kanal aussieht.