12.05.2005FDP-FraktionHaushaltspolitik

KOPPELIN: Merkwürdigkeiten im Bundesamt für Strahlenschutz

BERLIN. Der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, Jürgen KOPPELIN, erklärt:

In der Sitzung des Haushaltsausschusses konnten die Merkwürdigkeiten im Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) nicht aufgeklärt werden. Das betrifft die Personalpolitik wie auch die Vergabe von Gutachten und Forschungsaufträgen.
Warum ein Kunstlehrer ohne Ausschreibung über vier Jahre für "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" beschäftigt wurde, muss nun auf Wunsch des Haushaltsausschusses der Bundesrechnungshof klären.
Ebenso konnte nicht eindeutig Klarheit darüber geschaffen werden, warum eine Berliner Anwaltskanzlei, die den Grünen nahe steht, laufend durch das Bundesamt für Strahlenschutz Aufträge erhält.
Die Sitzung des Haushaltsausschusses hat den Verdacht bestätigt, dass durch den Präsidenten des BfS, Wolfram König, ein grünes Netzwerk aufgebaut worden ist, das bei Auftragsvergaben nicht zu kurz kommt.

Knut Steinhäuser
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