KOPPELIN: "Euro Hawk"-Material liegt jetzt vor
BERLIN. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen KOPPELIN, Hauptberichterstatter des Haushaltsausschusses für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums, erklärt:
Das Bundesverteidigungsministerium hat den Berichterstattern des Haushaltsausschusses für das Bundesverteidigungsministerium gestern umfangreiches Material, einschließlich der einzelnen Verträge zu „Euro Hawk", zur Verfügung gestellt. Das Material ist so umfangreich, dass es auch für Abgeordnete noch erhebliche Zeit in Anspruch nehmen wird, das Material zu sichten und zu lesen. Die vorgelegten Unterlagen und Dokumente reichen bis in das Jahr der rot-grünen Bundesregierung zurück.
Koalition und Opposition sollten nun gründlich und ohne Hektik diese Dokumente sichten und bewerten. Vorschnelle Kommentierungen und Vorwürfe gegen den Bundesverteidigungsminister sind völlig unangebracht.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird auf Vorschlag der Koalition in der kommenden Sitzung sowohl den Bundesverteidigungsminister, als auch den Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer (SPD), zu den Vorgängen um „Euro Hawk" hören. Werner Gatzer hatte im Dezember 2006 die Vorlagen zu „Euro Hawk" dem Haushaltsausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.