KOPP: Merkel opfert Arbeitsplätze der Koalitionsdisziplin
BERLIN. Zum Bekenntnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Atomausstieg erklärt die energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gudrun KOPP:
Wider besseres Wissen hält Bundeskanzlerin Angela Merkel am Atomausstieg fest und riskiert dabei Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze.
Denn gerade die energieintensive Industrie in Deutschland mit noch 600.000 Arbeitsplätzen ist angewiesen auf verlässliche und bezahlbare Energie, verbunden mit Umweltschutz. Angela Merkel weiß das.
Sie schickt deshalb Bundeswirtschaftsminister Michael Glos quasi als "Vorkämpfer" an die Koalitionsfront, um mögliche Spielräume für Verhandlungen zu eruieren. Wird an dieser Stelle nicht nachgebessert, hat vor allem die Bundeskanzlerin ein Glaubwürdigkeitsproblem und der Wirtschaftsstandort Deutschland wird nachhaltig geschwächt.
Nach Italien gelten nämlich in Deutschland die höchsten Strompreise innerhalb der Europäischen Union (EU). Das ist ein enormer Wettbewerbsnachteil, der durch Verlagerung von Arbeitsplätzen in Nachbarländer, wie z.B. in der Aluminium-Industrie, bereits negative Auswirkungen zeigt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel weiß um diese Problematik. Sie hat als Oppositionspolitikerin noch bis vor wenigen Monaten in vielen Bundes-tagsreden darauf hingewiesen, dass Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit von Energie eine Verlängerung der Laufzeiten der 18 Kernkraftwerke in Deutschland dringend erfordert.
Würden die deutschen Kernkraftwerke, die auf weltweit höchstem Sicherheitsstandard sind, nur 8 Jahre länger laufen, wie technisch und betriebswirtschaftlich vorgesehen, könnten 500 Millionen Tonnen CO2 kostengünstig eingespart werden.
Der Subventionsaufwand für deutsche Steinkohle und erneuerbare Energien, insbesondere für Wind und Sonne, umfasst allein jährlich derzeit etwa 6 Mrd. Euro und treibt damit die Strompreise und auch die Staatsverschuldung in die Höhe. In absehbarer Zeit können erneuerbare Energien nicht verlässlich und kostengünstig die Kernenergie komplett ersetzen.
Deshalb ist ein breit angelegter Energiemix aus fossilen Energieträgern, erneuerbaren Energien und eben auch der Kernenergie plus eine Steigerung der Energie-Effizienz so enorm wichtig für Wachstum und Arbeitsplätze.
Knut Steinhäuser
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