KOPP: Kernenergie muss Topthema des Energiegipfels sein
BERLIN. Zu der anhaltenden Diskussion über den Kernenergieausstieg im Vorfeld des so genannten "Energiegipfels" der Bundesregierung am kommenden Montag erklärt die energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gudrun KOPP:
Die ursprüngliche Absicht der großen Koalition, bei ihrem "Energiegipfel" eine so wichtige und zentrale Frage wie den Fortbestand des Kernenergieausstiegsbeschlusses ausklammern zu wollen, ist schon im Vorfeld gescheitert. Es ist eben schlicht unsinnig und unseriös über die energiepolitischen Weichenstellungen für die nächsten zwanzig Jahre sprechen zu wollen, ohne über die Kernenergie zu sprechen.
Bis zum heutigen Tage konnten die Verfechter des Ausstiegs nicht erklären, wie sie 30 Prozent der deutschen Stromerzeugung, die noch dazu für 50 Prozent der Grundlastproduktion verantwortlich sind, ersetzen wollen, ohne gleichzeitig explosionsartige Steigerungen bei Preisen und Treibhausgasemissionen herbeizuführen. Das gebetsmühlenartig wiederholte Verweisen auf die erneuerbaren Energien reicht hier nicht aus. Keine der erneuerbaren Energien ist in absehbarer Zeit in der Lage, grundlastfähigen Strom in einer solchen Menge und zu bezahlbaren Preisen zu erzeugen. Rot-Grün hatte diese Fakten sieben Jahre lang ignoriert und den Energiestandort Deutschland damit in eine bedrohliche Situation gebracht. Es ist schlicht unverantwortlich, dass Rot-Schwarz diesen Crashkurs einfach fortschreibt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos müssen hier endlich ihrer Verantwortung und ihrem Amtseid gerecht werden. Das Thema Kernenergie gehört dringend auf die Tagesordnung des "Energiegipfels". Das Ergebnis kann dann nur der längst überfällige Ausstieg aus dem Ausstieg sein.
Knut Steinhäuser
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