StiftungTürkei-Bulletin

Kollateralschäden für türkisch-kurdischen Friedensprozess

Türkische FlaggeDas neue "Türkei-Bulletin" ist da
18.11.2014

Der Kampf um die syrische Grenzstadt Kobane hat nicht nur Auswirkungen auf die Menschen vor Ort, sondern auch auf den Aussöhnungsprozess zwischen Türken und Kurden, heißt es im aktuellen „Türkei-Bulletin“ der Stiftung für die Freiheit. Die Proteste gegen die Zurückhaltung der türkischen Regierung hätten „das Schwergewicht der regierungsamtlichen Aussagen in Richtung ‚Sicherung der öffentlichen Ordnung‘“ verschoben, erklärt Hans-Georg Fleck, Leiter des Projektbüros in der Türkei.

Die türkische Regierung habe in den Demonstrationen zur Lage in Kobani nur „die Generalprobe für den – von der PKK immer wieder angekündigten – Volksaufstand zu erkennen vermocht“, heißt es in dem Papier. Mittlerweile seien allerdings von beiden Seiten – Regierung und Kurdenvertretern bzw. PKK-Führung – wieder versöhnlichere Töne zu hören.

Die innenpolitische Situation werde durch die Ereignisse in Syrien erschwert und dort insbesondere bei den verwandtschaftlich verbundenen Kurden Nordsyriens. „Dieser Landstrich wird von der PKK-Verbündeten YDP kontrolliert und – seitens der Türkei – als potenzielles Rückzugsgebiet für die PKK und damit als eine potentielle Gefahr betrachtet“, erläutert Fleck. Mit ihrer Haltung im Kobani-Konflikt habe Ankara viel Kapital verspielt und stehe im Verdacht, mit den Kämpfern des IS gemeinsame Sache gegen die Kurden zu machen.

Baukosten für Präsidentensitz bieten weiteren Zündstoff

Neben den Schwierigkeiten mit der kurdischen Minderheit reißt auch die Kritik an den Baukosten für den neuen Amtssitz des Staatspräsidenten nicht ab. „Warum ein rein zeremonieller Präsident ein 1000-Zimmer-Bauwerk für knapp 490 Millionen Euro Baukosten benötigt, leuchtet den wenigsten ein“, gibt Fleck zu bedenken.

Lesen Sie hier das vollständige „Türkei-Bulletin“ auf „freiheit.org“.

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