08.09.2016Anfang dieses Jahres hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen. Die Herausforderungen für die Bundesrepublik, die als Krisenmanager gefordert, aber im Reformstau gefangen ist, waren Thema einer gemeinsamen Konferenz der Stiftung für die Freiheit und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) mit insgesamt 22 Botschaftern oder Botschaftsvertretern. In seinem Grußwort betonte Stiftungsvorsitzender Wolfgang Gerhardt die Notwendigkeit der OSZE, mahnte aber auch an, dass es wieder eines Grundverständnisses über gemeinsame Normen und Werte bedürfe, um Handlungsfähigkeit und Gewicht zu erlangen.
Michael Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, unterstrich in seinem Impulsvortrag die wichtige Verzahnung der militärischen und der menschlichen Sicherheit, die schon den Geist der KSZE-Verhandlungen von Helsinki geprägt habe. Ohne den umfassenden Respekt von Menschenrechten könne es keine dauerhafte militärische Sicherheit geben, machte er klar. In diesem Zusammenhang erinnerte Link auch an die wichtige Rolle der kürzlich verstorbenen liberalen Außenminister a. D. Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher bei den Verhandlungen zur KSZE-Schlussakte.
In den beiden Panels, die sich thematisch mit dem Minsker Abkommen und der Rolle der OSZE in den Nicht-NATO-Ländern beschäftigten, griffen viele der Referenten die von Link angesprochene Verzahnung immer wieder auf. Der ehemalige Verteidigungsminister der Ukraine, Anatoliy Grytsenko, kritisierte das Minsker Abkommen als die "falsche Medizin" und forderte ein Umdenken. Am Rande der Veranstaltung haben Grytsenko und der finnische Botschaftsrat Petri Hakkarainen mit "freiheit.org" über die Rolle der OSZE im Ukrainekonflikt und mögliche Reformen gesprochen. Hier geht's zum Interview.
Keine Sicherheit ohne den Schutz der Menschenrechte
Anfang dieses Jahres hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen. Die Herausforderungen für die Bundesrepublik, die als Krisenmanager gefordert, aber im Reformstau gefangen ist, waren Thema einer gemeinsamen Konferenz der Stiftung für die Freiheit und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) mit insgesamt 22 Botschaftern oder Botschaftsvertretern. In seinem Grußwort betonte Stiftungsvorsitzender Wolfgang Gerhardt die Notwendigkeit der OSZE, mahnte aber auch an, dass es wieder eines Grundverständnisses über gemeinsame Normen und Werte bedürfe, um Handlungsfähigkeit und Gewicht zu erlangen.
Michael Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, unterstrich in seinem Impulsvortrag die wichtige Verzahnung der militärischen und der menschlichen Sicherheit, die schon den Geist der KSZE-Verhandlungen von Helsinki geprägt habe. Ohne den umfassenden Respekt von Menschenrechten könne es keine dauerhafte militärische Sicherheit geben, machte er klar. In diesem Zusammenhang erinnerte Link auch an die wichtige Rolle der kürzlich verstorbenen liberalen Außenminister a. D. Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher bei den Verhandlungen zur KSZE-Schlussakte.
In den beiden Panels, die sich thematisch mit dem Minsker Abkommen und der Rolle der OSZE in den Nicht-NATO-Ländern beschäftigten, griffen viele der Referenten die von Link angesprochene Verzahnung immer wieder auf. Der ehemalige Verteidigungsminister der Ukraine, Anatoliy Grytsenko, kritisierte das Minsker Abkommen als die "falsche Medizin" und forderte ein Umdenken. Am Rande der Veranstaltung haben Grytsenko und der finnische Botschaftsrat Petri Hakkarainen mit "freiheit.org" über die Rolle der OSZE im Ukrainekonflikt und mögliche Reformen gesprochen. Hier geht's zum Interview.