23.06.2015Der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat die möglichen Ergebnisse des Bildungsgipfels vorgestellt - ein Schulfrieden wurde demnach nicht erreicht. Die FDP sieht den Bildungsgipfel daher vor dem Scheitern. Dass sich Lorz vom Schulfrieden als Ziel des Bildungsgipfels distanziere, lasse kaum Hoffnung auf Einigung, meinte der der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang Greilich.
"Offenbar hat Minister Lorz das Scheitern des Gipfels bereits akzeptiert: Anders ist es nicht erklärbar, dass er schon die mehrfache Feststellung des Dissenses in vielen Fragen als Erfolg wertet", sagte Greilich mit Blick auf die Vorstellung der bisherigen Ergebnisse. Der Kultusminister hatte dort eingeräumt, der Schulfrieden in Hessen sei mit den Vorschlägen der Arbeitsgruppen nicht erreicht. Das habe er aber auch nicht erwartet. "Ich finde Frieden so hochtrabend und benutze lieber die Worte Verlässlichkeit und Planungssicherheit", erklärte der Minister.
Greilich ist verwundert: "Während Ministerpräsident Bouffier noch in seiner Regierungserklärung zum Regierungsprogramm der schwarz-grünen Koalition am 02.04.2014 den Schulfrieden als großes politisches Ziel ausgab, distanzierte sich sein Kultusminister Lorz ganz offen davon. So scheint drei Wochen vor dem abschließenden Treffen selbst in der Koalition die Überzeugung zu reifen, dass eine tragfähige Einigung über das heute präsentierte Papier nicht mehr erzielt werden kann."
An der verfahrenen Situation trage die schwarz-grüne Koalition die Hauptverantwortung, wirft Grelich der Regierung Versäumnisse vor. Er beklagte, dass die Ressourcenproblematik ausgeklammert werde. Man wolle das den Fraktionen verspätet vorgelegte Papier nun sorgfältig prüfen "und versuchen, zu retten was zu retten ist. Viel Hoffnung haben wir nicht mehr."
Kaum Hoffnung auf Einigung
Der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat die möglichen Ergebnisse des Bildungsgipfels vorgestellt - ein Schulfrieden wurde demnach nicht erreicht. Die FDP sieht den Bildungsgipfel daher vor dem Scheitern. Dass sich Lorz vom Schulfrieden als Ziel des Bildungsgipfels distanziere, lasse kaum Hoffnung auf Einigung, meinte der der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang Greilich.
"Offenbar hat Minister Lorz das Scheitern des Gipfels bereits akzeptiert: Anders ist es nicht erklärbar, dass er schon die mehrfache Feststellung des Dissenses in vielen Fragen als Erfolg wertet", sagte Greilich mit Blick auf die Vorstellung der bisherigen Ergebnisse. Der Kultusminister hatte dort eingeräumt, der Schulfrieden in Hessen sei mit den Vorschlägen der Arbeitsgruppen nicht erreicht. Das habe er aber auch nicht erwartet. "Ich finde Frieden so hochtrabend und benutze lieber die Worte Verlässlichkeit und Planungssicherheit", erklärte der Minister.
Schulfrieden nicht erreicht
Greilich ist verwundert: "Während Ministerpräsident Bouffier noch in seiner Regierungserklärung zum Regierungsprogramm der schwarz-grünen Koalition am 02.04.2014 den Schulfrieden als großes politisches Ziel ausgab, distanzierte sich sein Kultusminister Lorz ganz offen davon. So scheint drei Wochen vor dem abschließenden Treffen selbst in der Koalition die Überzeugung zu reifen, dass eine tragfähige Einigung über das heute präsentierte Papier nicht mehr erzielt werden kann."
An der verfahrenen Situation trage die schwarz-grüne Koalition die Hauptverantwortung, wirft Grelich der Regierung Versäumnisse vor. Er beklagte, dass die Ressourcenproblematik ausgeklammert werde. Man wolle das den Fraktionen verspätet vorgelegte Papier nun sorgfältig prüfen "und versuchen, zu retten was zu retten ist. Viel Hoffnung haben wir nicht mehr."