KAUCH: Der Schwulen- und Lesbenfeindlichkeit gerade in Europa entgegentreten

BERLIN. Zum morgigen "Internationalen Tag gegen Homophobie" (IDAHO) und zum Christopher Street Day in Warschau erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael KAUCH:

Um die Schwulen- und Lesbenbewegung in Polen zu unterstützen, werde ich am 19. Mai in Warschau an der Gleichheitsparade teilnehmen. Denn Diskriminierung von Homosexuellen findet nicht nur außerhalb des europäischen Kontinents statt. So sind in Russland, in Polen und anderen Staaten Mittel- und Osteuropas Demonstrationen für die Rechte von Lesben und Schwulen, wie sie im Rahmen der Christopher-Streets-Days (CSD) stattfinden, nicht selbstverständlich. In Moskau ist die letztjährige Demonstration verboten worden. Ob die geplante Kundgebung am 27. Mai 2007 in Moskau genehmigt wird, ist offen. In Warschau musste das Demonstrationsrecht in den letzten Jahren gerichtlich erstritten werden. Für die FDP sind Demonstrationsverbote völlig inakzeptabel. Europa ist ein gemeinsamer Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Die Würde des Menschen ist ein zentraler Wert der Europäischen Union und des Europarats. Für Diskriminierung und Intoleranz ist dort kein Platz.

Auch in vielen anderen Teilen der Welt werden Schwule und Lesben aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, unterdrückt, verfolgt und eingesperrt. Ihre Menschenrechte werden damit massiv verletzt. Dabei muss klar sein, dass Freiheitsrechte und Menschenrechte unteilbar sind. Die universale Geltung der Menschenrechte kann nicht mit dem Hinweis auf kulturelle Traditionen eingeschränkt werden. Das Verbot von Verfolgung auch aufgrund sexueller Orientierung ist für die FDP daher unverhandelbar.
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