HOYER: Wahlen im Irak sind vorsichtiges Zeichen der Hoffnung
BERLIN. Zu den Parlamentswahlen im Irak erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner HOYER:
Die Iraker haben mit großer Beteiligung ihr demokratisches Wahlrecht ausgeübt - zum Glück fast ohne Zwischenfälle, trotzdem unter ständiger Angst um Leib und Leben. Das ist ein Hoffnungszeichen für dieses von Leid und Gewalt gebeutelte Land. Bei aller berechtigten Kritik am Irak-Krieg: Unter Saddam Hussein war die Ausübung des demokratischen Wahlrechts nicht denkbar. Und bei aller Zustimmung dazu, dass deutsche Soldaten auf irakischem Boden nicht tätig waren und nicht tätig sein sollten: Deutschland kann und muss das Hoffnungszeichen jetzt aufgreifen und selbst mehr tun, um Stabilität und Demokratie im Irak zu fördern. Allerdings können leider erst, wenn die Sicherheitslage es zulässt, deutsche Justiz- und Verwaltungsfachleute, Ärzte und Lehrer in den Irak entsandt werden.
Die Iraker haben mit dieser Wahl gezeigt, dass sie ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen und eine friedliche Zukunft aufbauen wollen. Wir sollten Ihnen sobald möglich nach Kräften dabei helfen. Denn ein stabiler und demokratischer Irak ist wichtig für die ganze Region - und liegt nicht zuletzt auch in unserem Interesse.
Susanne Bühler
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