HOYER: Karlspreis für Solana Signal für mehr Mut zu europäischer Außenpolitik
BERLIN. Zur Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen an den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana, erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Werner HOYER:
Die Liberalen sehen die Ehrung Javier Solanas mit dem Aachener Karlspreis gleichermaßen als Auftrag und Ansporn zu mehr Mut zu einer gemeinsamen, europäischen Außenpolitik. Mit der Vergabe der Karlspreismedaille an einen überzeugten und engagierten Europäer wie Solana sendet das Direktorium ein klares Signal aus, welches die bitter notwendige Vertiefung des europäischen Einigungsprozesses durch eine Ratifizierung des Verfassungsvertrages betont. Deswegen ist es entscheidend, dass sich die Bundesregierung bei den Verhandlungen über den Verfassungsvertrag nicht auch noch das Amt des Europäischen Außenministers abhandeln lässt.
Die Verleihung des Karlspreises an Javier Solana zeigt, dass Europa nicht nur als Wirtschaftsraum, sondern auch als außenpolitischer Akteur in den Köpfen der Menschen angekommen ist. Gerade die Erkenntnis, mit einer gemeinsamen europäischen Stimme in der Welt wahrgenommen zu werden, wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern Europas als einigendes und integratives Moment angesehen.
Javier Solana gibt diesem Amt ein Gesicht und trägt mit seinen ausgewogenen, vielschichtigen und bedachten Äußerungen dazu bei, den Bürgerinnen und Bürgern die Vertiefung der Europäischen Union näher zu bringen. Dabei setzt sich Javier Solana stets dafür ein, dass gemeinschaftliches Handeln auf Grundlage gemeinsamer Werte und Überzeugungen nicht nur im Inneren stattfinden, sondern auch nach Außen kommuniziert werden muss, wenn das vereinte Europa gelingen soll.
Javier Solana hat sich in seiner Zeit als Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, aber auch bereits als NATO-Generalsekretär und spanischer Außenminister, um Stabilität und Sicherheit in Europa und der Welt verdient gemacht. Seit Javier Solana im April 1999 im Rahmen der Tagung des Europäischen Rates in Köln mit der Aufgabe betraut wurde, die Europäische Union außenpolitisch zu vertreten, hat er dieses Amt stets bedachtsam und angesichts des bisher viel zu eng gesteckten Rahmens wirkungsvoll ausgefüllt.