HOFF: Bundeskanzlerin greift FDP-Forderung zu Beschaffungsvorhaben auf
Zur Erklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die neue Bundesregierung wolle die Bundeswehr entsprechend den neuen Herausforderungen materiell sowie finanziell ausstatten, erklärt die rüstungspolitische Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, ELKE HOFF:
Ich begrüße die Ankündigung der Bundeskanzlerin die Bundeswehr den Anforderungen entsprechend auszustatten. Dem müssen nun aber Taten folgen. Eine moderne Bundeswehr braucht Streitkräfte, die gut ausgebildet, modern ausgerüstet, voll einsatzbereit und schnell verlegbar sind.
Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr müssen unverzüglich und umfassend modernisiert werden. Nicht nur zum Schutz unserer Soldaten, sondern auch zur Wirkungssteigerung der Bundeswehr im Einsatz. Der Ansatz für investive Ausgaben im Verteidigungshaushalt muss von derzeit etwa 20 Prozent auf mindestens 30 Prozent angehoben werden.
Insbesondere ist mit der derzeit gängigen Praxis zu brechen, Beschaffungsvorhaben solange durch Gutachten bewerten zu lassen, bis sie technisch überholt sind. Vielmehr ist vermehrt auf flexiblere Beschaffungsverfahren zurückzugreifen. Die Beschaffung im Rahmen des einsatzbedingten Sofortbedarfs (EBS) hat sich etwa bei der Anschaffung des Dingos bereits bewährt. Auch eine Weiterentwicklung des Customer Product Managements (CPM) ist notwendig.
Susanne Bühler
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