06.02.2014Schwarz-Gelb setzt sich für den Breitbandausbau in Bayern ein. Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) lobte die bisherigen Fortschritte.
Seit Ende 2012 betreibt die schwarz-gelbe Landesregierung ein gezieltes Förderprogramm zum Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze. Durch das Bayerische Breitbandzentrum und eine umfangreiche Informationsinitiative im Internet sei die Umsetzung des neuen Programms „auf breiter Front angelaufen“, erklärte der Wirtschaftsminister. Mit dem Darlehensprogramm „Infrakredit Breitband“ greife die Landesregierung Kommunen zusätzlich zum staatlichen Zuschuss finanziell unter die Arme, so Zeil.
Über 100 Gemeinden seien schon im Förderprozess und durchliefen mit Unterstützung der Landesregierung die von der EU-Kommission vorgeschriebenen Schritte. Das Breitbandzentrum habe bei rund 500 lokalen Terminen Beratung zum Prozess geleistet. „Der Terminkalender unseres Breitbandzentrums ist prall gefüllt“, teilte der liberale Wirtschaftsminister mit. Das starke Interesse zeige, dass Bayerns Kommunen die von der Staatsregierung angebotenen Chancen beherzt ergreifen. Das Projekt für „superschnelles Internet im ganzen Freistaat“ liege damit voll im Plan, sagte er zufrieden.
Die Liberalen sehen die Förderung des Breitbandausbaus als eine wichtige Investition in die Wirtschaft und Zukunft des Landes. Die hochumstrittenen Pläne der Deutschen Telekom zu künftigen Volumenbegrenzungen und Bandbreitendrosselungen seien dagegen der völlig falsche Ansatz, machte Zeil klar. Das Vorhaben der Telekom kritisierte der liberale Minister als „Mangelwirtschaft“ und einen „Rückschritt, gerade bei einem Thema, bei dem wir dringend Fortschritte brauchen“. Notwendig seien vielmehr leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze, die den Ansprüchen der kommenden Gigabitgesellschaft auch wirklich gerecht werden, so der Liberale.
Der Aufruhr um die Telekon-Pläne zeige erneut den zentralen Bedarf, beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen schnell voranzukommen. „Vor dem Hintergrund steigender Datenverkehre werden wir künftig umso mehr über Datenvolumen und Bandbreitendrosselungen diskutieren müssen, je schlechter die Breitbandinfrastruktur ist. Wir werden in diesem Zusammenhang auch sehr genau darauf achten, dass die Prinzipen der Netzneutralität nicht verletzt werden“, führte Zeil aus.
Hochgeschwindigkeitsnetze dringend ausweiten
Schwarz-Gelb setzt sich für den Breitbandausbau in Bayern ein. Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) lobte die bisherigen Fortschritte.
Seit Ende 2012 betreibt die schwarz-gelbe Landesregierung ein gezieltes Förderprogramm zum Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze. Durch das Bayerische Breitbandzentrum und eine umfangreiche Informationsinitiative im Internet sei die Umsetzung des neuen Programms „auf breiter Front angelaufen“, erklärte der Wirtschaftsminister. Mit dem Darlehensprogramm „Infrakredit Breitband“ greife die Landesregierung Kommunen zusätzlich zum staatlichen Zuschuss finanziell unter die Arme, so Zeil.
Über 100 Gemeinden seien schon im Förderprozess und durchliefen mit Unterstützung der Landesregierung die von der EU-Kommission vorgeschriebenen Schritte. Das Breitbandzentrum habe bei rund 500 lokalen Terminen Beratung zum Prozess geleistet. „Der Terminkalender unseres Breitbandzentrums ist prall gefüllt“, teilte der liberale Wirtschaftsminister mit. Das starke Interesse zeige, dass Bayerns Kommunen die von der Staatsregierung angebotenen Chancen beherzt ergreifen. Das Projekt für „superschnelles Internet im ganzen Freistaat“ liege damit voll im Plan, sagte er zufrieden.
Drosselkom ist der falsche Ansatz
Die Liberalen sehen die Förderung des Breitbandausbaus als eine wichtige Investition in die Wirtschaft und Zukunft des Landes. Die hochumstrittenen Pläne der Deutschen Telekom zu künftigen Volumenbegrenzungen und Bandbreitendrosselungen seien dagegen der völlig falsche Ansatz, machte Zeil klar. Das Vorhaben der Telekom kritisierte der liberale Minister als „Mangelwirtschaft“ und einen „Rückschritt, gerade bei einem Thema, bei dem wir dringend Fortschritte brauchen“. Notwendig seien vielmehr leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze, die den Ansprüchen der kommenden Gigabitgesellschaft auch wirklich gerecht werden, so der Liberale.
Der Aufruhr um die Telekon-Pläne zeige erneut den zentralen Bedarf, beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen schnell voranzukommen. „Vor dem Hintergrund steigender Datenverkehre werden wir künftig umso mehr über Datenvolumen und Bandbreitendrosselungen diskutieren müssen, je schlechter die Breitbandinfrastruktur ist. Wir werden in diesem Zusammenhang auch sehr genau darauf achten, dass die Prinzipen der Netzneutralität nicht verletzt werden“, führte Zeil aus.
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