HAPPACH-KASAN: Auch für Minister Seehofer sollte der Energiegipfel ein wichtiger Termin sein
BERLIN. Zum heutigen Energiegipfel der Großen Koalition erklärt die Sprecherin für nachwachsende Rohstoffe der FDP-Bundestagsfraktion, Christel HAPPACH-KASAN:
Die Vorsitzende der Verbraucherzentrale Bundesverband, Edda Müller, hat Recht: Das Fehlen von Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer beim Energiegipfel ist ein Fehler! Die lange Kette der schwarz-roten Fehlleistungen in Sachen nachwachsender Rohstoffe wird so nahtlos fortgesetzt.
Erst hat Minister Seehofer den Wegfall der Steuerfreiheit für biogene Kraftstoffe im Koalitionsvertrag ohne jegliche Gegenwehr festschreiben lassen, jetzt ist ihm der Energiegipfel so unwichtig, dass er sich vertreten lässt. Offensichtlich hat der Bundeslandwirtschaftsminister die große Bedeutung nachwachsender Rohstoffe für Landwirtschaft und Umwelt immer noch nicht erkannt.
So hat z.B. die Nutzung der Sonnenenergie über die Produktion von Biomasse Vorteile für Umwelt und Klimaschutz, gleichzeitig birgt sie ein großes Beschäftigungspotential für landwirtschaftliche Betriebe. Dafür können auf dem Energiegipfel Weichenstellungen erfolgen. Bei einem Anteil von nur 4,6 Prozent Erneuerbarer Energien am Gesamtprimärenergieverbrauch in 2005, so festgestellt auf der Konferenz der Erneuerbaren Energien in Berlin, sind noch erhebliche Potentiale bei der Nutzung von Biomasse im Kraftstoffbereich, bei der Wärme- und der Stromproduktion vorhanden, die in einem ausgewogenen Energiemix erschlossen werden können.
Anstatt sich ständig in die Gesundheitspolitik einzumischen, sollte sich Minister Seehofer lieber um seine Aufgaben als Bundeslandwirtschafts- und -verbraucherschutzminister kümmern.
Bettina Lauer
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