08.07.2015Im Wahlkampf hatten die Thüringer Grünen mit dem gebührenfreien Jahr für Kindertagesstätten geworben. Jetzt stünden sie nicht mehr zu ihrem Versprechen, kritisiert FDP-Landesvize Dirk Bergner. "Dass da die Menschen im Land enttäuscht sind, kann ich gut verstehen", sagte Bergner. Mit dem Rückzieher mache sich die Ökopartei unglaubwürdig. "Die Frage ist doch nicht, ob das Geld aus dem gestrichenen Erziehungsgeld oder aus einem anderen Topf genommen wird. Die Frage ist, ob sich die Koalition zu einem ihrer zentralen Wahlversprechen bekennt oder nicht", unterstrich er.
Aus den Verlautbarungen des grünen Landtagsfraktionschefs sei ein unglaubliches Rumgeeiere abzulesen: "Adams haut Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt hoffnungslos durcheinander. Wohin, wenn nicht in den Verwaltungshaushalt, gehören die Kosten für ein gebührenfreies KiTa-Jahr denn?", fragte der Freidemokrat.
Natürlich müsse die Landespolitik, wenn sie ein gebührenfreies Kindergartenjahr verspreche, dafür auch aufkommen. "Vielleicht kann sich das nun grün geführte Justizministerium ja mal Gedanken machen, ob die Einhaltung des Personalabbaupfads auch beim Ministerium stattfindet. Bei der Ministerialbürokratie sehe ich Einsparungspotenzial", schlug Bergner vor.
Für ihn zeigt der Investitionsstau in Kindertagesstätten, an Schulen und in der Infrastruktur, dass Rot-Rot-Grün in der Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs unehrlich vorgegangen sei. Keine Ausrede für die Koalition, die zu einem zentralen Wahlversprechen leise Servus sagt, findet der Freidemokrat. Er verdeutlichte: "Wir Kommunalpolitiker sind bereit, das gebührenfreie Kindergartenjahr umzusetzen. Aber nur dann, wenn die Landespolitik zu ihrem Versprechen steht und das Ganze nicht wieder auf dem Rücken der Kommunen austrägt."
Grüne Kehrtwende bei Kinderbetreuung unglaubwürdig
Im Wahlkampf hatten die Thüringer Grünen mit dem gebührenfreien Jahr für Kindertagesstätten geworben. Jetzt stünden sie nicht mehr zu ihrem Versprechen, kritisiert FDP-Landesvize Dirk Bergner. "Dass da die Menschen im Land enttäuscht sind, kann ich gut verstehen", sagte Bergner. Mit dem Rückzieher mache sich die Ökopartei unglaubwürdig. "Die Frage ist doch nicht, ob das Geld aus dem gestrichenen Erziehungsgeld oder aus einem anderen Topf genommen wird. Die Frage ist, ob sich die Koalition zu einem ihrer zentralen Wahlversprechen bekennt oder nicht", unterstrich er.
Aus den Verlautbarungen des grünen Landtagsfraktionschefs sei ein unglaubliches Rumgeeiere abzulesen: "Adams haut Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt hoffnungslos durcheinander. Wohin, wenn nicht in den Verwaltungshaushalt, gehören die Kosten für ein gebührenfreies KiTa-Jahr denn?", fragte der Freidemokrat.
Bildung und Infrastruktur nicht vernachlässigen
Natürlich müsse die Landespolitik, wenn sie ein gebührenfreies Kindergartenjahr verspreche, dafür auch aufkommen. "Vielleicht kann sich das nun grün geführte Justizministerium ja mal Gedanken machen, ob die Einhaltung des Personalabbaupfads auch beim Ministerium stattfindet. Bei der Ministerialbürokratie sehe ich Einsparungspotenzial", schlug Bergner vor.
Für ihn zeigt der Investitionsstau in Kindertagesstätten, an Schulen und in der Infrastruktur, dass Rot-Rot-Grün in der Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs unehrlich vorgegangen sei. Keine Ausrede für die Koalition, die zu einem zentralen Wahlversprechen leise Servus sagt, findet der Freidemokrat. Er verdeutlichte: "Wir Kommunalpolitiker sind bereit, das gebührenfreie Kindergartenjahr umzusetzen. Aber nur dann, wenn die Landespolitik zu ihrem Versprechen steht und das Ganze nicht wieder auf dem Rücken der Kommunen austrägt."