FDPDIHK-Bewertung

Große Koalition bremst innovative Mittelständler aus

Glasfaser und BreitbandausbauOhne Breitbandausbau ist die Wettbewerbsfähigkeit gefährdet
15.08.2017

Die deutsche Industrie gibt der Bundesregierung keine guten Noten. Unzufrieden seien die Unternehmen unter anderem mit dem Breitbandausbau und der Verfügbarkeit von Gewerbeflächen, schreibt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, laut der FAZ. Ganz offensichtlich priorisiere die Große Koalition den Datenstau, kritisiert FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. "Dadurch verschenken wir wichtige Zukunftsfelder, auf denen wir uns als Gesellschaft und Volkswirtschaft positionieren könnten."

Dazu gehören beispielsweise E-Health, E-Mobility oder digitale Bildung. Hier stünden die Unternehmen, gerade die innovativen Mittelständler, in den Startlöchern. "Sie werden aber durch die Große Koalition ausgebremst", verweist sie auf den Umstand, dass jedes vierte Unternehmen bereit wäre, mehr zu investieren – wenn die IT-Infrastruktur besser wäre. Ganze Regionen Deutschlands seien noch immer nur über die digitale Schotterpiste zu erreichen. "Deshalb muss jetzt endlich vorrangig in die Infrastruktur der Gigabitgesellschaft investiert werden. Kein einziger Euro darf mehr in Kupferkabel versenkt werden", fordert Beer.  "Wir brauchen flächendeckend Glasfaser- und 5G-Funktechnologie."

Die Freien Demokraten haben schon skizziert, wie das ihrer Ansicht nach finanzierbar wäre: Durch den Verkauf der Bundesanteile an Post und Telekom. Die Erlöse könnten mittels eines Investitionsfonds zusammen mit privaten Investitionen zum Ausbau der digitalen Zukunft genutzt werden.

Hintergrund

Deutschland liegt laut Innovationsindikator 2017 bei der Digitalisierung hinter Finnland, Großbritannien oder den USA abgeschlagen auf Platz 17. Im Bereich digitaler Infrastruktur belegen das Land international sogar nur Rang 19. Ein Brief, den der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, an die Mitglieder des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ geschrieben hat, macht deutlich, dass dass die Unternehmen die einzelnen Standortfaktoren trotz guter Konjunktur im Sommer 2017 schlechter einstufen als vor drei Jahren.  laut einer noch unveröffentlichten Umfrage des DIHK unter 1500 Industrieunternehmen hat sich vor allem die Unzufriedenheit der Industrie mit dem Breitbandausbau verstärkt.

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