06.03.2015Das Versorgungsstärkungsgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) wurde erstmals im Bundestag beraten. Der bayerische FDP-Chef Alber Duin fordert eine gründliche Überarbeitung des Gesetzes. „Man könnte sagen, dass die Bundesregierung sozusagen unter die Motorhaube unseres bereits jetzt stotternden Motors des deutschen Gesundheitswesens geschaut hat. Allerdings macht es keinen Sinn an der Karosserie ein paar Lackschäden auszubessern, wenn der Motor bereits qualmt.“
Die FDP Bayern hatte bereits vor der ersten Lesung im Bundestag mit einer Online-Petition auf die Schwächen in der Gesetzgebung und mögliche Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auch in Bayern aufmerksam gemacht. In diesem Zusammenhang fordern die Freidemokraten die Bundesregierung auf, das Gesetz zu reformieren. „Dabei muss vor allem die Freiberuflichkeit der niedergelassenen Ärzte in den Fokus zu genommen werden. Denn Freiheit heilt am besten“, stellte Duin klar.
Der Freidemokrat kritisierte, dass durch ungeeignete Maßnahmen wie Praxisaufkauf, Terminservicestellen, Eingriffe in die ärztliche Selbstverwaltung und Öffnung der Krankenhäuser die wohnortnahe ärztliche Versorgung so unattraktiv werde, „dass es keiner mehr machen will und uns der ärztliche Nachwuchs ausbleibt“. Diese Defizite könnten die örtlichen Krankenhäuser nicht auffangen, „wie es ein Herr Gröhe und ein Herr Lauterbach sich zusammenfantasieren“, unterstrich Duin.
„Es braucht grundlegende strukturelle Verbesserungen im Gesundheitswesen – und die Politik muss dem Bürger endlich reinen Wein einschenken, dass dies nur durch einen bewussten, selbstverantwortlichen Umgang mit den medizinischen Ressourcen geht, was auch bedeutet, dass nicht immer der erste Weg ins Krankenhaus führt, wenn es mal zwickt oder die Nase läuft“, hob Duin hervor. Allerdings verteile die Große Koalition auch bei diesem Problem lieber Wahlgeschenke „statt eine verantwortungsvolle Politik für mündige Patienten zu machen“. Er forderte: „Stattdessen brauchen wir ein Gesundheitswesen, das die Eigenverantwortung der Bürger respektiert.“
Gröhe-Gesetz braucht grundsätzliche Reformen
Das Versorgungsstärkungsgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) wurde erstmals im Bundestag beraten. Der bayerische FDP-Chef Alber Duin fordert eine gründliche Überarbeitung des Gesetzes. „Man könnte sagen, dass die Bundesregierung sozusagen unter die Motorhaube unseres bereits jetzt stotternden Motors des deutschen Gesundheitswesens geschaut hat. Allerdings macht es keinen Sinn an der Karosserie ein paar Lackschäden auszubessern, wenn der Motor bereits qualmt.“
Die FDP Bayern hatte bereits vor der ersten Lesung im Bundestag mit einer Online-Petition auf die Schwächen in der Gesetzgebung und mögliche Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auch in Bayern aufmerksam gemacht. In diesem Zusammenhang fordern die Freidemokraten die Bundesregierung auf, das Gesetz zu reformieren. „Dabei muss vor allem die Freiberuflichkeit der niedergelassenen Ärzte in den Fokus zu genommen werden. Denn Freiheit heilt am besten“, stellte Duin klar.
Der Freidemokrat kritisierte, dass durch ungeeignete Maßnahmen wie Praxisaufkauf, Terminservicestellen, Eingriffe in die ärztliche Selbstverwaltung und Öffnung der Krankenhäuser die wohnortnahe ärztliche Versorgung so unattraktiv werde, „dass es keiner mehr machen will und uns der ärztliche Nachwuchs ausbleibt“. Diese Defizite könnten die örtlichen Krankenhäuser nicht auffangen, „wie es ein Herr Gröhe und ein Herr Lauterbach sich zusammenfantasieren“, unterstrich Duin.
Bürgern reinen Wein einschenken
„Es braucht grundlegende strukturelle Verbesserungen im Gesundheitswesen – und die Politik muss dem Bürger endlich reinen Wein einschenken, dass dies nur durch einen bewussten, selbstverantwortlichen Umgang mit den medizinischen Ressourcen geht, was auch bedeutet, dass nicht immer der erste Weg ins Krankenhaus führt, wenn es mal zwickt oder die Nase läuft“, hob Duin hervor. Allerdings verteile die Große Koalition auch bei diesem Problem lieber Wahlgeschenke „statt eine verantwortungsvolle Politik für mündige Patienten zu machen“. Er forderte: „Stattdessen brauchen wir ein Gesundheitswesen, das die Eigenverantwortung der Bürger respektiert.“