GOLDMANN: Was haben Verbraucherminister Werner Schnappauf und Ministerpräsident Edmund Stoiber wann gewusst?
BERLIN. Zur Rolle von Verbraucherminister Werner Schnappauf und Ministerpräsident Edmund Stoiber im bayerischen Fleischskandal erklärt der Experte für Ernährungspolitik der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael GOLDMANN:
Nach der Sondersitzung in der vergangenen Woche im Verbraucherausschuss ist klar: Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Memmingen laufen nach Aussage des zuständigen Abteilungsleiters im bayerischen Verbraucherministerium mindestens seit Sommer dieses Jahres. Der Vorgang selbst reicht bis ins Jahr 2003 zurück. Diese Darstellung des zuständigen Abteilungsleiters im Schnappauf-Ministerium wird heute zu aller Überraschung vom bayerischen Verbraucherministerium bestritten. Mehr noch: Das bayerische Verbraucherministerium will zudem entgegen der ermittelnden Staatsanwaltschaft Memmingen auch nicht über deren Arbeit informiert worden sein. Die Staatsanwaltschaft Memmingen wiederum besteht darauf, den Generalstaatsanwalt frühzeitig unterrichtet zu haben. Nach dem BSE- und Tierarzneimittelskandal und dem dann geschaffenen Verbraucherministerium erscheint es äußerst fraglich, dass die bayerischen Behörden ausgerechnet von diesen kriminellen Machenschaften nichts gewusst haben sollen.
Deshalb müssen Minister Werner Schnappauf und Ministerpräsident Edmund Stoiber endlich klipp und klar darlegen, wann sie was von dem Fleischskandal erfahren haben. Zudem muss das bayerische Verbraucherministerium erklären, wieso so spät und zögerlich reagiert und damit eine mögliche Gefährdung der Verbraucher leichtfertig in Kauf genommen wurde. Hätte die bayerische Landesregierung bereits im Sommer reagiert, wären große Mengen dieser Ekel erregenden Schlachtabfälle nicht auf die Teller der Verbraucher gelangt.
In jedem Falle haben die bayerischen Behörden den Verbraucherschutz nicht im nötigen Ausmaß Ernst genommen und gegen kriminelle Machenschaften verteidigt. Der Schaden ist wieder einmal groß: die Verbraucher sind verunsichert. Der gesamten Ernährungsbranche und der Landwirtschaft wurde durch das Gewähren lassen dieser "schwarzen Schafe" schwerer Schaden zugefügt.
Knut Steinhäuser
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