GOLDMANN: Ernte 2005 und "Agrarwende" sind "ein Schlag ins Wasser"
BERLIN. Anlässlich der Pressekonferenz von Bundesministerin Renate Künast zum Erntebericht erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael GOLDMANN:
Die Ernte ist in weiten Teilen Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes von Menge und Qualität "ein Schlag ins Wasser ". Auch die "Agrarwende" ist ein "Schlag ins Wasser". Denn von den geplanten 20 Prozent Ökolandwirtschaft bis 2010 spricht Bundesministerin Renate Künast bei einem gegenwärtigen Marktanteil von nur 2,6 Prozent der Ökoprodukte realistischerweise nicht mehr.
Vor allem aber hat die so genannte Agrarwende die Rahmenbedingungen für die Ernährungs- und Agrarbranche massiv verschlechtert. Die Chancen zur Sicherung bestehender und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze wurden so leichtfertig verspielt. Statt die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Unternehmen zu verbessern, wurden durch nationale Sonderwege im Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz Wettbewerbsnachteile geschaffen und verschärft. Das hat Arbeitsplätze und hochqualifizierte Forscher aus Deutschland vertrieben. Gleichzeitig wurden durch diese Symbolpolitik keine wirklichen Verbesserungen im Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz erzielt. In einer Europäischen Union mit offenen Märkten ist erfolgreicher Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz nur über nationale Grenzen hinweg erfolgreich durchzusetzen.
Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für den Agrar- und Ernährungsstandort Deutschland mit seinen mehreren Millionen Arbeitsplätzen deutlich verbessert werden. Ideologische Fehlentwicklungen unter der Überschrift der so genannten Agrarwende müssen gestoppt und korrigiert werden. Durch mehr Soziale Marktwirtschaft statt staatlichen Eingriffen, Eigenverantwortung statt Bevormundung von Verbrauchern und Unternehmen, weniger Bürokratie statt immer mehr Auflagen, Marktöffnung statt Abschottung und Fachlichkeit statt Ideologie muss "frischer Wind" in die Agrar- und Verbraucherpolitik einkehren.
Knut Steinhäuser
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