15.12.2016Das EU-Parlament hat dem Regime des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan kürzlich ein Stoppschild gezeigt. Das klare Votum des EU-Parlaments für ein Einfrieren der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist ein unmissverständliches – und unvermeidliches Signal an die politische Führung in Ankara. Ist das Partnerschaftsprojekt EU-Türkei nun noch zu retten oder wächst schlicht auseinander, was ohnehin nicht zusammengehört?
Für Hans-Georg Fleck, Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit für die Türkei, gilt in jedem Falle: Ein 50 Jahre währender Annäherungsprozess steht definitiv am Scheideweg. "Ein Weiter-so auf dem Wege heraus aus Demokratie und Rechtsstaat, hinein in autoritäre Herrschaft und Verfolgung Andersdenkender, die man zuvor schlichtweg als "Terroristen" etikettiert hat, ist mit einer EU-Mitgliedschaft nicht kompatibel", schreibt Fleck in seiner Analyse. Für ihn ist aber diskussionswürdig, wie Europa einer Abwendung der Türkei begegnen sollte.
Gibt es noch eine Chance für eine europäische Türkei?
Das EU-Parlament hat dem Regime des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan kürzlich ein Stoppschild gezeigt. Das klare Votum des EU-Parlaments für ein Einfrieren der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist ein unmissverständliches – und unvermeidliches Signal an die politische Führung in Ankara. Ist das Partnerschaftsprojekt EU-Türkei nun noch zu retten oder wächst schlicht auseinander, was ohnehin nicht zusammengehört?
Für Hans-Georg Fleck, Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit für die Türkei, gilt in jedem Falle: Ein 50 Jahre währender Annäherungsprozess steht definitiv am Scheideweg. "Ein Weiter-so auf dem Wege heraus aus Demokratie und Rechtsstaat, hinein in autoritäre Herrschaft und Verfolgung Andersdenkender, die man zuvor schlichtweg als "Terroristen" etikettiert hat, ist mit einer EU-Mitgliedschaft nicht kompatibel", schreibt Fleck in seiner Analyse. Für ihn ist aber diskussionswürdig, wie Europa einer Abwendung der Türkei begegnen sollte.
Lesen Sie hier mehr darüber.