Gibt es noch eine Chance für eine europäische Türkei?

Das EU-Parlament hat dem Regime des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan kürzlich ein Stoppschild gezeigt. Das klare Votum des EU-Parlaments für ein Einfrieren der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist ein unmissverständliches – und unvermeidliches Signal an die politische Führung in Ankara. Ist das Partnerschaftsprojekt EU-Türkei nun noch zu retten oder wächst schlicht auseinander, was ohnehin nicht zusammengehört?

Für Hans-Georg Fleck, Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit für die Türkei, gilt in jedem Falle: Ein 50 Jahre währender Annäherungsprozess steht definitiv am Scheideweg. "Ein Weiter-so auf dem Wege heraus aus Demokratie und Rechtsstaat, hinein in autoritäre Herrschaft und Verfolgung Andersdenkender, die man zuvor schlichtweg als "Terroristen" etikettiert hat, ist mit einer EU-Mitgliedschaft nicht kompatibel", schreibt Fleck in seiner Analyse. [1] Für ihn ist aber diskussionswürdig, wie Europa einer Abwendung der Türkei begegnen sollte.

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