FRIEDRICH: FDP fordert Ende des Possenspiels bei Magnetschwebebahn
BERLIN. Zu dem Beschluß der Bundesregierung den Bundeszuschuß für den Transrapid in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Horst FRIEDRICH:
Die Volksrepublik China hat zwei Jahre gebraucht, um die Magnetschwebebahn in Shanghai zu bauen. So lange brauchte unsere Bundesregierung alleine für die Entscheidung, ob die Strecke in Bayern oder in Nordrhein-Westfalen realisiert wird. Nun schmeißt sie gutem Geld noch schlechtes hinterher. Die Bundesregierung hat sich nämlich für Nordrhein-Westfalen entschieden. Die Wirtschaftsdaten der dortigen Strecke sind nach Aussagen des damaligen Ministerpräsidenenten Wolfgang Clement schlechter als die der Strecke in Bayern. Diese Aussage mußte schon als Begründung für den Zuschuß aus der Bundeskasse herhalten. Nun kommt die nächste Knebelbedingung : Es gibt 250 Millionen Euro zusätzlich für den Metrorapid von Düsseldorf nach Dortmund, wenn sich die Industrie ebenfalls mit 200 Millionen Euro beteiligt. Sinnvoller ist nach Meinung der FDP-Bundestagsfraktion eine andere Lösung des Probems. Wie bei der Schiene finanziert der Bund - sprich der Steuerzahler- den Fahrweg der Magnetschwebebahn. Ihr Betrieb aber muß rentabel sein. Unter dieser Bedingung spricht aber alles für die Strecke in München. Im Interesse des Forschungsstandorts Deutschlands wäre diese Sichtweise der Bundesregierung zu empfehlen. Landsmannschaftliche Verbundenheit sollte bei Investitionen in mehrstelliger Milliardenhöhe eigentlich an letzter Stelle stehen.
Nach der Kosten-Analyse wäre der Transrapid in Bayern allerdings sinnvoller. Daher fordert die FDP-Bundestagsfraktion, dass die Mindestanforderung für die Realisierung des Metrorapids ein kostendeckender Betrieb sein muß. Auf jeden Fall muß so schnell wie möglich gehandelt werden - auch im Interesse des Forschungsstandorts Deutschland und der deutschen Industrie.
Für die Entscheidung der Bundesregierung waren wohl eher landsmannschaftliche Verbindungen ausschlaggebend.
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