09.05.2014Die Kommunalwahlen vor 25 Jahren waren für die DDR so etwas wie der Anfang vom Ende. Sechs Monate und zwei Tage später fiel die Mauer. Denn: Die DDR-Führung hatte das Wahlergebnis ohne jeden Realitätssinn geschönt und damit den Widerstand der Opposition angestachelt. FDP-Parteivize und Thüringens Landeschef, Uwe Barth, erinnert sich – und ruft zur Wahl auf.
„25 Jahre nach der letzten Kommunalwahl in der DDR dürfen die Wähler am 25. Mai wieder frei über die Zusammensetzung der Kommunalparlamente in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Sachsen und des Europaparlaments entscheiden“, freut sich Uwe Barth. Er erinnert anlässlich des 25. Jahrestages der letzten unfreien Wahlen in der DDR daran, dass freie Wahlen ein hohes Gut sind.
Bis zum 7. Mai 1989 war es Usus der DDR-Führung, die Kommunalwahlen zu fälschen. Außerdem waren die Wahlen in der DDR weder frei noch geheim. Doch die letzte Fälschung war zu offensichtlich: Fast 99 Prozent Zustimmung zum politischen Kurs der Herrschenden – und fast 99 Prozent Wahlbeteiligung sollte das Ergebnis lauten. Viele Bürger wollten das dem Regime nicht mehr durchgehen lassen. Der Widerstand formierte sich. Der Protest gegen die offenkundigen Wahlfälschungen wurde zum Ausgangspunkt für die friedliche und letztlich erfolgreiche Revolution im Herbst 1989.
Uwe Barth erinnert daran, dass den Teilnehmern der nachfolgenden Demonstrationen das Gut freier Wahlen so wichtig gewesen sei, dass sie sich dem damit verbundenem Risiko aussetzten, trotz der Erwartung, dass die Staatsmacht zurückschlagen werde. „Dass die DDR-Oberen darauf verzichteten, zeigte, wie groß die Angst vor dem eigenen Volk war. Das Ziel freier Wahlen wurde erreicht. Im März 1990 hieß es dann bei der ersten freien Volkskammerwahl auf einem Wahlplakat der Liberalen ‚Es ist Frühling und wir sind so frei!‘
Am 25. Mai werden die Bürger wieder zu den Urnen gerufen. Und Barth hofft, dass sich die Menschen für Europa entscheiden. Denn: „Ein Europa ohne Grenzen war damals unvorstellbar, heute ist es Realität. Bei aller berechtigter Kritik an der EU gilt es festzustellen, dass Europa unser Leben besser macht. Niemand kann sich ernsthaft eine Rückkehr zu alten Grenzen und Währungsmodellen wünschen. Deshalb gibt es auch keinen Grund, Bauernfängern oder populistischen Forderungen hinterherzulaufen, welche die Idee Europas gefährden.“
Freie Wahlen sind ein hohes Gut
Die Kommunalwahlen vor 25 Jahren waren für die DDR so etwas wie der Anfang vom Ende. Sechs Monate und zwei Tage später fiel die Mauer. Denn: Die DDR-Führung hatte das Wahlergebnis ohne jeden Realitätssinn geschönt und damit den Widerstand der Opposition angestachelt. FDP-Parteivize und Thüringens Landeschef, Uwe Barth, erinnert sich – und ruft zur Wahl auf.
„25 Jahre nach der letzten Kommunalwahl in der DDR dürfen die Wähler am 25. Mai wieder frei über die Zusammensetzung der Kommunalparlamente in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Sachsen und des Europaparlaments entscheiden“, freut sich Uwe Barth. Er erinnert anlässlich des 25. Jahrestages der letzten unfreien Wahlen in der DDR daran, dass freie Wahlen ein hohes Gut sind.
Bis zum 7. Mai 1989 war es Usus der DDR-Führung, die Kommunalwahlen zu fälschen. Außerdem waren die Wahlen in der DDR weder frei noch geheim. Doch die letzte Fälschung war zu offensichtlich: Fast 99 Prozent Zustimmung zum politischen Kurs der Herrschenden – und fast 99 Prozent Wahlbeteiligung sollte das Ergebnis lauten. Viele Bürger wollten das dem Regime nicht mehr durchgehen lassen. Der Widerstand formierte sich. Der Protest gegen die offenkundigen Wahlfälschungen wurde zum Ausgangspunkt für die friedliche und letztlich erfolgreiche Revolution im Herbst 1989.
Es ist Frühling und wir sind so frei
Uwe Barth erinnert daran, dass den Teilnehmern der nachfolgenden Demonstrationen das Gut freier Wahlen so wichtig gewesen sei, dass sie sich dem damit verbundenem Risiko aussetzten, trotz der Erwartung, dass die Staatsmacht zurückschlagen werde. „Dass die DDR-Oberen darauf verzichteten, zeigte, wie groß die Angst vor dem eigenen Volk war. Das Ziel freier Wahlen wurde erreicht. Im März 1990 hieß es dann bei der ersten freien Volkskammerwahl auf einem Wahlplakat der Liberalen ‚Es ist Frühling und wir sind so frei!‘
Am 25. Mai werden die Bürger wieder zu den Urnen gerufen. Und Barth hofft, dass sich die Menschen für Europa entscheiden. Denn: „Ein Europa ohne Grenzen war damals unvorstellbar, heute ist es Realität. Bei aller berechtigter Kritik an der EU gilt es festzustellen, dass Europa unser Leben besser macht. Niemand kann sich ernsthaft eine Rückkehr zu alten Grenzen und Währungsmodellen wünschen. Deshalb gibt es auch keinen Grund, Bauernfängern oder populistischen Forderungen hinterherzulaufen, welche die Idee Europas gefährden.“