FraktionenBericht der Bundesnetzagentur

FDP will einen Ausbauturbo für Glasfaser

RechenzentrumFDP will einen Ausbauturbo für Glasfaser
05.12.2017

Um den schleppenden Breitbandausbau in Deutschland voranzutreiben, setzt sich die Bundesnetzagentur für den Ausbau des schnellen Internets ein. Sie will im kommenden Jahr die dafür notwendige Infrastruktur bereitstellen. Denn: Laut ihrem Jahresbericht bestehen in Deutschland selbst beim wenig ambitionierten Ausbau des Breitbandnetzes auf 50 Mbit/s immer noch große Lücken. Damit Deutschland bei dem Zukunftsthema Digitalisierung nicht immer weiter den Anschluss verliert, fordern die Freien Demokraten einen Ausbauturbo für Glasfaser. FDP-Fraktionsvize Frank Sitta meint, der Ausbau des Glasfasernetzes hätte ohnehin "mit deutlich mehr Nachdruck erfolgen müssen".

Union und SPD hatten sich in der vergangenen Wahlperiode zum Ziel gesetzt, ab 2018 überall in Deutschland Breitbandanschlüsse mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Bislang sind damit laut dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, aber insgesamt nur rund 77 Prozent der Haushalte versorgt. Einer der Gründe ist, dass die Deutsche Telekom, Marktführer bei Internet-Anschlüssen, ihr altes Kupfer-Telefonnetz so lange wie möglich weiternutzen und keine Glasfaseranschlüsse bis in die Häuser verlegen will. Jedoch sind nur diese in der Lage, die mittlerweile anfallenden gigantischen Datenmengen zu transportieren. Homann verwies dementsprechend darauf, dass das Ausbauziel von 50 Mbit/s bald unzureichend sein wird. Verbraucher fragten immer häufiger nach Anschlüssen mit einer Geschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s. 

Frank Sitta kritsiert in diesem Zusammenhang, dass "die Krücke ‚Vectoring‘, mit der sich Union und SPD irgendwie über die Ziellinie 2018 retten wollen, eher hinderlich" sein werde. Denn: "Der Anreiz, Glasfaser bis ans Haus zu verlegen, wird dadurch gemindert. Dass der damalige Wirtschaftsminister Gabriel auf Re-Monopolisierung gesetzt hat, war von Beginn an ein Fehler." Die FDP wirbt unvermindert dafür, die Anteile des Bundes an Post und Telekom zu verkaufen und mit den Erlösen den flächendeckenden Ausbau mit 1-Gigabit-Anschlüssen bis 2025 beschleunigen. Sie sieht sich da in guter Nachbarschaft mit der Monopolkommission: Sie forderte am Montag erneut, den Anteil von knapp 32 Prozent an der Telekom "zeitnah" zu veräußern. Der Staat könne nicht gleichzeitig Anteilseigner und Regulierer in der Branche sein, sagte der Vorsitzende der Monopolkommission, Achim Wambach, am Montag bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bundesnetzagentur.

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