06.12.2013Vor dem Parteitag der FDP rät Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihrer Partei, sich wieder auf ihre Stärken zu besinnen. „Die FDP muss ganz klar die Partei der sozialen Marktwirtschaft werden und im Gleichklang die Partei der Bürgerrechte.“ Der Bereich werde in der großen Koalition von Union und SPD "überhaupt nicht auf der Agenda stehen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger im Interview mit dem "ARD-Morgenmagazin".
"Wir haben die soziale Marktwirtschaft, natürlich auch mit ordnungspolitischen Elementen, nicht als FDP gelebt." So sei der Eindruck der Ausgrenzung entstanden, der von der FDP womöglich befördert worden sei. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Wir brauchen den Zusammenhalt der Gesellschaft", betonte Leutheusser-Schnarrenberger. Der Partei empfiehlt die Politikerin, sich wieder auf ihre Stärken zu besinnen.
"Die FDP muss ganz klar die Partei der sozialen Marktwirtschaft werden und im Gleichklang - nicht in Abgrenzung - die Partei der Bürgerrechte und damit auch der offenen Gesellschaft sein. Gerade das Thema Bürgerrechte wird ja in einer großen Koalition überhaupt nicht oben auf der Agenda stehen. Das sieht man schon an den Einzelheiten im jetzigen Koalitionsvertrag. Vorratsdatenspeicherung ist hierfür nur ein Beispiel."
Sie glaubt, dass die FDP an dieser Stelle mit hoher Kompetenz, aber auch mit Empathie, Politik mit Herz machen kann, auch außerparlamentarisch, immer gepaart mit Marktwirtschaft. Die FDP habe diese Kernthemen. "Aber wir müssen sie natürlich auch mit neuen Leuten präsentieren", erklärt Schnarrenberger, die nicht wieder für das Präsidum kandidiert.
FDP muss sich wieder auf ihre Stärken besinnen
Vor dem Parteitag der FDP rät Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihrer Partei, sich wieder auf ihre Stärken zu besinnen. „Die FDP muss ganz klar die Partei der sozialen Marktwirtschaft werden und im Gleichklang die Partei der Bürgerrechte.“ Der Bereich werde in der großen Koalition von Union und SPD "überhaupt nicht auf der Agenda stehen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger im Interview mit dem "ARD-Morgenmagazin".
"Wir haben die soziale Marktwirtschaft, natürlich auch mit ordnungspolitischen Elementen, nicht als FDP gelebt." So sei der Eindruck der Ausgrenzung entstanden, der von der FDP womöglich befördert worden sei. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Wir brauchen den Zusammenhalt der Gesellschaft", betonte Leutheusser-Schnarrenberger. Der Partei empfiehlt die Politikerin, sich wieder auf ihre Stärken zu besinnen.
"Die FDP muss ganz klar die Partei der sozialen Marktwirtschaft werden und im Gleichklang - nicht in Abgrenzung - die Partei der Bürgerrechte und damit auch der offenen Gesellschaft sein. Gerade das Thema Bürgerrechte wird ja in einer großen Koalition überhaupt nicht oben auf der Agenda stehen. Das sieht man schon an den Einzelheiten im jetzigen Koalitionsvertrag. Vorratsdatenspeicherung ist hierfür nur ein Beispiel."
Sie glaubt, dass die FDP an dieser Stelle mit hoher Kompetenz, aber auch mit Empathie, Politik mit Herz machen kann, auch außerparlamentarisch, immer gepaart mit Marktwirtschaft. Die FDP habe diese Kernthemen. "Aber wir müssen sie natürlich auch mit neuen Leuten präsentieren", erklärt Schnarrenberger, die nicht wieder für das Präsidum kandidiert.