15.04.2016Die rot-grüne Koalition in Hamburg blickte am Donnerstag zufrieden auf ihr erstes Regierungsjahr zurück. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Hansestadt, bescheinigte der Koalition, man habe die Sache wohl ganz ordentlich gemacht. Hamburgs FDP-Chefin Katja Suding hat einen ganz anderen Eindruck gewonnen: "Bereits im ersten Jahr hat dieser Senat gleich mehrmals gezeigt, was er nicht kann: Herausforderungen meistern."
Sie zählt auf: "Sei es die Olympia-Bewerbung, die Integrationspolitik oder die Standort- und Infrastrukturpolitik, bei der nichts gelingt. Der wichtige Wirtschaftsmotor der Stadt - der Hamburger Hafen - stottert mächtig. Die Einhaltung der Schuldenbremse ist in Gefahr und die Schulen werden mit ihren großen Herausforderungen alleine gelassen."
Diese und viele weitere Themen würden deutlich machen: "Spätestens seit dem Olympia-Aus befindet sich der Senat in einem Tiefschlaf." Nach Ansicht von Suding kapselt sich der Senat immer mehr von den Menschen und ihren alltäglichen Sorgen und Nöten ab und regiert über die Köpfe seiner Bürger hinweg. Das werde insbesondere bei der Debatte um die Flüchtlingsunterbringung deutlich.
Die Freidemokratin konstatiert: "Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt fühlen sich oft allein gelassen. Gutes Regieren sieht anders aus. Es muss sich deshalb dringend etwas tun, um diese Stadt wieder auf Kurs zu bringen. Das vergangene Jahr ist ein verlorenes für die Hamburger."
Erstes Jahr Rot-Grün ist verlorenes Jahr für Hamburg
Die rot-grüne Koalition in Hamburg blickte am Donnerstag zufrieden auf ihr erstes Regierungsjahr zurück. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Hansestadt, bescheinigte der Koalition, man habe die Sache wohl ganz ordentlich gemacht. Hamburgs FDP-Chefin Katja Suding hat einen ganz anderen Eindruck gewonnen: "Bereits im ersten Jahr hat dieser Senat gleich mehrmals gezeigt, was er nicht kann: Herausforderungen meistern."
Sie zählt auf: "Sei es die Olympia-Bewerbung, die Integrationspolitik oder die Standort- und Infrastrukturpolitik, bei der nichts gelingt. Der wichtige Wirtschaftsmotor der Stadt - der Hamburger Hafen - stottert mächtig. Die Einhaltung der Schuldenbremse ist in Gefahr und die Schulen werden mit ihren großen Herausforderungen alleine gelassen."
Diese und viele weitere Themen würden deutlich machen: "Spätestens seit dem Olympia-Aus befindet sich der Senat in einem Tiefschlaf." Nach Ansicht von Suding kapselt sich der Senat immer mehr von den Menschen und ihren alltäglichen Sorgen und Nöten ab und regiert über die Köpfe seiner Bürger hinweg. Das werde insbesondere bei der Debatte um die Flüchtlingsunterbringung deutlich.
Die Freidemokratin konstatiert: "Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt fühlen sich oft allein gelassen. Gutes Regieren sieht anders aus. Es muss sich deshalb dringend etwas tun, um diese Stadt wieder auf Kurs zu bringen. Das vergangene Jahr ist ein verlorenes für die Hamburger."