FDP, StiftungParlamentswahlen

Eine liberale Reformkraft für Spanien

MadridDie spanische Hauptstadt Madrid
22.12.2015

Bei den jüngsten Wahlen in Spanien ist die zentristisch-liberale Partei Ciudadanos (Die Bürger) erstmalig ins Parlament eingezogen. Europas Freie Demokraten gratulierten zum starken Ergebnis. Der Wahlausgang sei in Zeiten des wachsenden Rechts- und Linkspopulismus in Europa ein ermutigendes Signal, betonte FDP-Chef Christian Lindner. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, lobte die Inhalte der spanischen Liberalen: "Klare Haltung für Freiheit, Verantwortung und Selbstbestimmung macht erfolgreich."

#Spanien Klare Haltung für Freiheit, Verantwortung und Selbstbestimmung macht erfolgreich. #Ciudadanos wirken gegen Populismus und Klientenismus. #Liberale #FDP

Posted by Sabine Leutheusser-Schnarrenberger on Monday, December 21, 2015

 

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Konstantin Kuhle, lobte Ciudadanos als Inspiration für freiheitliche Kräfte in ganz Europa. Auch die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) begrüßte die Wahlergebnisse sowie das Ende des Zweiparteiensystems in Spanien. ALDE-Chef Guy Verhofstadt hob die historische Bedeutung dieses Paradigmenwechsels hervor und gratulierte den spanischen Liberalen zum gelungenen Wahlkampf.

Für "freiheit.org" analysierte Hans H. Stein, Regionalbüroleiter der Stiftung für die Freiheit in Brüssel, die Änderungen im spanischen Parteienspektrum. Vier Jahrzehnte waren die konservative Volkspartei Partido Popular und die sozialistische Arbeiterpartei PSOE abwechselnd an der Macht. Bei den jüngsten Wahlen wurden beide Parteien von den Wählern abgestraft – den Konservativen, die bisher alleine regierten, fehlen eine Mehrheit im Parlament sowie ein Koalitionspartner.

Ciudadanos sowie der linkspopulistischen Podemos-Bewegung ist es erstmalig gelungen, mit starken Fraktionen ins Parlament einzuziehen. "Bemerkenswert ist, dass in einem Land, in dem Liberale traditionell einen schweren Stand haben, mit den Ciudadanos und ihrem Gründer Albert Rivera eine liberale Kraft der Mitte viertstärkste politische Kraft wurde", gab Stein zu bedenken. Rivera stehe für einen Reformkurs: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Liberalisierung des verkrusteten Arbeitsmarktes, Korruptionsbekämpfung, Öffnung der Universitäten und Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz. Damit könnte den Ciudadanos eine Schlüsselrolle als Reformmotor in Spanien zufallen, so Stein.

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