16.05.2017Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben die Spitzen von Grünen und FDP in einem ersten Sondierungsgespräch die Chancen für eine Koalition ausgelotet. Grünen-Finanzministerin Monika Heinold und FDP-Landeschef Heiner Garg sprachen von einer freundschaftlichen Begegnung. Eine "Ampel"-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wird es hingegen nicht geben, stellte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki klar. "Die Bereitschaft der Freien Demokraten, in Gespräche über eine Ampel-Koalition einzutreten, ist erschöpft - definitiv", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Wunschziel der FDP bleibt ein "Jamaika"-Bündnis mit der CDU. Die wiederum will an diesem Dienstag in getrennten Gesprächen mit Grünen und FDP die Chancen dafür erörtern. Die Grünen wiederum würden lieber ein Bündnis mit SPD und FDP bilden. Für FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki ist das ausgeschlossen. Gegenüber shz.de warf er SPD-Landeschef Ralf Stegner eine "nicht mehr zu ertragende anmaßende Haltung vor". Stegner habe gegenüber hochrangingen Mitgliedern des SPD-Bundesvorstandes gesagt, er sei sicher in Schleswig-Holstein eine Ampel hinzubekommen. Kubicki deutete dies als "Ausdruck der Verachtung für die Freien Demokraten". Im Übrigen sei es mit der FDP nicht machbar, die Politik der bisherigen sozialdemokratisch geführten Küstenkoalition "einfach so weiterzuführen". Solche Überlegungen seien "absolut unsinnig".
Eine Ampel-Koalition wird es nicht geben
Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben die Spitzen von Grünen und FDP in einem ersten Sondierungsgespräch die Chancen für eine Koalition ausgelotet. Grünen-Finanzministerin Monika Heinold und FDP-Landeschef Heiner Garg sprachen von einer freundschaftlichen Begegnung. Eine "Ampel"-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wird es hingegen nicht geben, stellte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki klar. "Die Bereitschaft der Freien Demokraten, in Gespräche über eine Ampel-Koalition einzutreten, ist erschöpft - definitiv", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Wunschziel der FDP bleibt ein "Jamaika"-Bündnis mit der CDU. Die wiederum will an diesem Dienstag in getrennten Gesprächen mit Grünen und FDP die Chancen dafür erörtern. Die Grünen wiederum würden lieber ein Bündnis mit SPD und FDP bilden. Für FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki ist das ausgeschlossen. Gegenüber shz.de warf er SPD-Landeschef Ralf Stegner eine "nicht mehr zu ertragende anmaßende Haltung vor". Stegner habe gegenüber hochrangingen Mitgliedern des SPD-Bundesvorstandes gesagt, er sei sicher in Schleswig-Holstein eine Ampel hinzubekommen. Kubicki deutete dies als "Ausdruck der Verachtung für die Freien Demokraten". Im Übrigen sei es mit der FDP nicht machbar, die Politik der bisherigen sozialdemokratisch geführten Küstenkoalition "einfach so weiterzuführen". Solche Überlegungen seien "absolut unsinnig".
"Die Wahrscheinlichkeit einer Ampelkoalition tendiert gegen null", hatte Kubicki noch am Montag im Deutschlandfunk gesagt. Bei den Sondierungsgesprächen mit den Grünen gehe es darum, eine "vernünftige Basis" zu finden, "um dann gemeinsam wohl mit der Union die Verhandlungen zu führen über die Errichtung einer Jamaika-Koalition". Es geht aber nicht um Farbenspiele, sondern um vernünftige Politik - daher bleibe auch die Oppositions-Option.