14.06.2016Das bedingungslose Grundeinkommen wird aktuell heiß diskutiert. Während in der Schweiz das Grundeinkommen per Referendum abgelehnt wurde, wird in Finnland über einen Test dieses Instruments diskutiert. Bei einer Diskussionsrunde der Stiftung für die Freiheit ging es um das Für und Wider sowie um das liberale Bürgergeld. Stiftungsexperte Håvard Damberg Sandvik über den aktuellen Stand der Debatte.
Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens argumentierten, dass ein garantiertes Einkommen Bürger aus der Armutsfalle befreie, erläuterte Sandvik. "Nichtdestotrotz wirft dies die Frage auf, ob es zu rechtfertigen ist, Steuergelder an jeden Bürger auszuzahlen, unabhängig davon, ob dieser sie nötig hat oder nicht. Millionär und Bettler würden gleich behandelt, der Staat sorgt für beide." Allerdings müsse die Frage erlaubt sein, ob es tatsächlich Freiheit schaffe, wenn Menschen von staatlichen Stützungszahlungen abhängig gemacht würden, verdeutlichte er.
Hintergrund der finnischen Überlegungen zum Grundeinkommen seien eine schwache Wirtschaftskonjunktur und ein zunehmend komplexes System von Sozialtransfers gewesen, führte Sandvik aus. "Ab 2017 sollen zwei Jahre lang 1000-1500 Finnen von einem bedingungslosen Grundeinkommen von jeweils 750 Euro im Monat profitieren." Ob das Experiment gelinge, hänge in erster Linie davon ab, ob es sich als effizienter als die Sozialleistungen erweise. Der Stiftungsexperte stellte klar: "Mit diesem Experiment wird Finnland die Grundeinkommensdebatte in Europa maßgeblich mitgestalten."
Die Alternative zu einem bedingungslosen Grundeinkommen sei das liberale Bürgergeld, erklärte Sandvik. Das Ziel: Einerseits die Sozialbürokratie zu verschlanken und andererseits Transferleistungen transparenter und fairer zu gestalten. "Das Bürgergeld fasst alle steuerfinanzierten Sozialleistungen zu einem Universaltransfer zusammen und baut bürokratische Hürden ab. Durch verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten im Vergleich zum heutigen Sozialstaatsmodell werden die Anreize zur Arbeitsaufnahme erhöht."
Ein Stück Freiheit oder Abhängigkeit?
Das bedingungslose Grundeinkommen wird aktuell heiß diskutiert. Während in der Schweiz das Grundeinkommen per Referendum abgelehnt wurde, wird in Finnland über einen Test dieses Instruments diskutiert. Bei einer Diskussionsrunde der Stiftung für die Freiheit ging es um das Für und Wider sowie um das liberale Bürgergeld. Stiftungsexperte Håvard Damberg Sandvik über den aktuellen Stand der Debatte.
Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens argumentierten, dass ein garantiertes Einkommen Bürger aus der Armutsfalle befreie, erläuterte Sandvik. "Nichtdestotrotz wirft dies die Frage auf, ob es zu rechtfertigen ist, Steuergelder an jeden Bürger auszuzahlen, unabhängig davon, ob dieser sie nötig hat oder nicht. Millionär und Bettler würden gleich behandelt, der Staat sorgt für beide." Allerdings müsse die Frage erlaubt sein, ob es tatsächlich Freiheit schaffe, wenn Menschen von staatlichen Stützungszahlungen abhängig gemacht würden, verdeutlichte er.
Hintergrund der finnischen Überlegungen zum Grundeinkommen seien eine schwache Wirtschaftskonjunktur und ein zunehmend komplexes System von Sozialtransfers gewesen, führte Sandvik aus. "Ab 2017 sollen zwei Jahre lang 1000-1500 Finnen von einem bedingungslosen Grundeinkommen von jeweils 750 Euro im Monat profitieren." Ob das Experiment gelinge, hänge in erster Linie davon ab, ob es sich als effizienter als die Sozialleistungen erweise. Der Stiftungsexperte stellte klar: "Mit diesem Experiment wird Finnland die Grundeinkommensdebatte in Europa maßgeblich mitgestalten."
Die Alternative: Das liberale Bürgergeld
Die Alternative zu einem bedingungslosen Grundeinkommen sei das liberale Bürgergeld, erklärte Sandvik. Das Ziel: Einerseits die Sozialbürokratie zu verschlanken und andererseits Transferleistungen transparenter und fairer zu gestalten. "Das Bürgergeld fasst alle steuerfinanzierten Sozialleistungen zu einem Universaltransfer zusammen und baut bürokratische Hürden ab. Durch verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten im Vergleich zum heutigen Sozialstaatsmodell werden die Anreize zur Arbeitsaufnahme erhöht."