07.06.2013FDP-FraktionAußenpolitik

EHRENBERG: Ein historischer Gewinn für Zentralamerika

BERLIN. Nach der heutigen Ratifizierung des Assoziierungsabkommens der EU mit den Ländern Zentralamerikas erklärt der Zentralamerika-Experte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Hans-Werner EHRENBERG:

 

Heute ist ein guter Tag für Zentralamerika, denn nun hat auch der Deutsche Bundesrat das Assoziierungsabkommen der EU mit den Ländern Zentralamerikas ratifiziert.

Es ist ein Abkommen, das seinesgleichen sucht, denn es geht hierbei nicht nur um den Abbau von Handelsbarrieren mit Zentralamerika, sondern vor allem um engere Zusammenarbeit in den zivilgesellschaftlichen Bereichen Demokratie, Umweltschutz, Achtung der Menschenrechte, Schaffung von nachhaltigem und gerechtem Wohlstand, Integration und Frieden.

 

Besonders erfreulich ist, dass die Opposition, nachdem sie das Abkommen im Bundestag am 25. April abgelehnt hatte, sich eines Besseren besonnen und im rot-grün dominierten Bundesrat nun doch zugestimmt hat.

 

Deutschland geht bei der Ratifizierung des Abkommens allen anderen europäischen Ländern mit gutem Beispiel voran. Die Bundesregierung sollte nun darauf hinwirken, dass die restlichen europäischen Staaten das Abkommen zügig ratifizieren, damit die Menschen in Zentralamerika umgehend von den vielfältigen Vorteilen dieses Abkommens profitieren können.

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