05.04.2016Verkehrsminister Alexander Debrindt (CSU) fährt nach Brüssel, um mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker über die PKW-Maut zu sprechen. Die Reise hätte Dobrindt sich sparen können, konstatiert Christian Dürr, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz. "Statt in Brüssel das Gespräch mit Kommissionspräsident Juncker zu suchen und Druck ausüben zu wollen, sollte Verkehrsminister Dobrindt seine Fehler in Sachen Pkw-Maut eingestehen."
Donbrindts Prestigeobjekt sei gescheitert, das werde ihm Juncker bei ihrem Treffen "hoffentlich noch einmal deutlich machen", erklärt Dürr. Für ihn liegt auf der Hand: "Der Europäische Gerichtshof wird die Maut-Träume des Ministers zerplatzen lassen und die kommende Bundesregierung das Projekt dann endgültig beerdigen." Für Steuerzahler und Autofahrer komme diese Entscheidung dann allerdings vier Jahre zu spät.
Dobrindt sollte Fehler eingestehen
Verkehrsminister Alexander Debrindt (CSU) fährt nach Brüssel, um mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker über die PKW-Maut zu sprechen. Die Reise hätte Dobrindt sich sparen können, konstatiert Christian Dürr, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz. "Statt in Brüssel das Gespräch mit Kommissionspräsident Juncker zu suchen und Druck ausüben zu wollen, sollte Verkehrsminister Dobrindt seine Fehler in Sachen Pkw-Maut eingestehen."
Donbrindts Prestigeobjekt sei gescheitert, das werde ihm Juncker bei ihrem Treffen "hoffentlich noch einmal deutlich machen", erklärt Dürr. Für ihn liegt auf der Hand: "Der Europäische Gerichtshof wird die Maut-Träume des Ministers zerplatzen lassen und die kommende Bundesregierung das Projekt dann endgültig beerdigen." Für Steuerzahler und Autofahrer komme diese Entscheidung dann allerdings vier Jahre zu spät.