FDPWirtschaftspolitikDeutsche Wirtschaft ist gestärkt
30.08.2013Der Bericht zur finanziellen Lage und wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland zeigt: Dem Land geht es gut unter Schwarz-Gelb.
Deutschland hat die Finanzkrise besser durchgestanden als alle vergleichbaren Industrienationen und es gleichzeitig geschafft, den eigenen Haushalt strukturell auszugleichen. Dies liegt vor allem an den strukturellen Reformen und dem klaren wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der christlich-liberalen Koalition. Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellten am Mittwoch im Kabinett den "Bericht zur finanziellen Lage des Bundes und zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland" vor. Das deutsche Wirtschaftswachstum sei für den gesamten Euroraum ein positives Zeichen, erklärte Rösler. Neben der wachstumsfreundlichen Konsolidierung unserer öffentlichen Haushalte sei durch strukturelle Reformen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft nachhaltig gestärkt worden. "Diese Politik zeigt Erfolge, das belegt die günstige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland", stellte der Minister klar.
Der Aufschwung werde von einer zunehmenden Binnennachfrage getragen, so der Minister. Diese sei durch die deutlichen Entlastungen der Bevölkerung in Höhe von insgesamt 22 Milliarden Euro möglich geworden. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte seien im zweiten Quartal 2013 um 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen und auch die Rekord-Beschäftigung trage hierzu bei. Rösler betonte: "All dies hat das Zukunftsvertrauen der Menschen gefestigt und den Konsum beflügelt."
In den kommenden Jahren werde der deutsche Schuldenberg signifikant schrumpfen, kündigte Rösler an. Das liege an dem Politikwechsel, der in den vergangenen Jahren von der schwarz-gelben Koalition. "Der Erfolg unserer wirtschafts- und finanzpolitischen Strategie zeigt: Konsolidierung und Wachstum gehören zusammen." Der solide Haushalt bilde die Grundlage für nachhaltiges Wachstum, hohe Beschäftigung, steigende Einkommen und solide Steuereinnahmen. Rösler stellte klar: "Diesen Weg wollen wir in den kommenden Jahren weitergehen."
Vier gute Jahre für den Arbeitsmarkt
Der Arbeitsmarkt ist robust
„Insgesamt hat sich der Arbeitsmarkt in den vergangenen vier Jahren sehr gut entwickelt und robust gezeigt“, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel. Anders als in den Vorjahren hat die Arbeitslosenquote in diesem Jahr dem August-Einbruch getrotzt. Die Zahlen des Statistischen Bundesamt sprechen eine deutliche Sprache: Schwarz-Gelb hat dem deutschen Arbeitsmarkt gut getan. Es gibt immer mehr reguläre Arbeitsplätze, während atypische Beschäftigung zurückgeht. Allein im vergangenen Jahr sind über eine halbe Million zusätzliche reguläre Jobs entstanden.
Gute Zahlen lassen sich nur mit Märchen kleinreden
Von der Opposition will sich der FDP-Arbeitsmarktexperte die Fakten nicht schlechtreden lassen. „Schon die Behauptung der Opposition, atypische Beschäftigung sei einfach so mit prekärer Beschäftigung gleichzusetzen, hat mit der Realität nichts zu tun“, so Vogel. "Die Zahlen zeigen, dass definitiv keine Verdrängung regulärer Beschäftigung stattfindet. Die Äußerungen von SPD und Grünen entpuppen sich damit als Märchen.“
Anders als bis noch vor wenigen Jahren üblich, ist die Zahl der Arbeitslosen in diesem August nur leicht angestiegen, die Arbeitslosenquote bleibt konstant auf 6,8 Prozent. „Das ist eine gute Nachricht“, kommentiert Vogel. Er geht davon aus, dass die kommenden Monate eine anhaltend positive Entwicklung nehmen.
Fachkräftemangel auf der Agenda der kommenden Legislatur
In der nächsten Legislaturperiode will die FDP-Bundestagsfraktion an die Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre anknüpfen und sich den Herausforderungen der Zukunft vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels stellen.
„Zum einen müssen wir die Langzeitarbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen und die Qualifizierung und Vermittlung Arbeitsloser weiter verbessern“, erklärt der FDP-Politiker. Dazu werde Schwarz-Gelb die Weiterbildungsoffensive fortsetzen. Die Liberalen wollen sich vor allem auch für die individuelle Anstrengungen zur Bildung in jedem Alter einsetzen. „Zudem gilt es, die Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf fortzusetzen und Hürden zur Erwerbstätigkeit von Frauen weiter abzubauen.“
Aber um das Fachkräftevakuum zu füllen, braucht Deutschland auch mehr qualifizierte Einwanderung. Die FDP wird sich deshalb für ein modernes Einwanderungsrecht mit einem Punktesystem und eine wirkliche Willkommenskultur einsetzen. Kanada beispielsweise rekrutiert über ein Punktesystem gut Ausgebildete und Fachkräfte, die am Arbeitsmarkt gefragt sind. Einwanderungswillige werden dadurch nach Ausbildung, Sprachfähigkeiten und dem Alter ausgewählt.
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Der Bericht zur finanziellen Lage und wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland zeigt: Dem Land geht es gut unter Schwarz-Gelb.
Deutschland hat die Finanzkrise besser durchgestanden als alle vergleichbaren Industrienationen und es gleichzeitig geschafft, den eigenen Haushalt strukturell auszugleichen. Dies liegt vor allem an den strukturellen Reformen und dem klaren wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der christlich-liberalen Koalition. Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellten am Mittwoch im Kabinett den "Bericht zur finanziellen Lage des Bundes und zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland" vor. Das deutsche Wirtschaftswachstum sei für den gesamten Euroraum ein positives Zeichen, erklärte Rösler. Neben der wachstumsfreundlichen Konsolidierung unserer öffentlichen Haushalte sei durch strukturelle Reformen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft nachhaltig gestärkt worden. "Diese Politik zeigt Erfolge, das belegt die günstige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland", stellte der Minister klar.
Der Aufschwung werde von einer zunehmenden Binnennachfrage getragen, so der Minister. Diese sei durch die deutlichen Entlastungen der Bevölkerung in Höhe von insgesamt 22 Milliarden Euro möglich geworden. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte seien im zweiten Quartal 2013 um 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen und auch die Rekord-Beschäftigung trage hierzu bei. Rösler betonte: "All dies hat das Zukunftsvertrauen der Menschen gefestigt und den Konsum beflügelt."
In den kommenden Jahren werde der deutsche Schuldenberg signifikant schrumpfen, kündigte Rösler an. Das liege an dem Politikwechsel, der in den vergangenen Jahren von der schwarz-gelben Koalition. "Der Erfolg unserer wirtschafts- und finanzpolitischen Strategie zeigt: Konsolidierung und Wachstum gehören zusammen." Der solide Haushalt bilde die Grundlage für nachhaltiges Wachstum, hohe Beschäftigung, steigende Einkommen und solide Steuereinnahmen. Rösler stellte klar: "Diesen Weg wollen wir in den kommenden Jahren weitergehen."
Vier gute Jahre für den Arbeitsmarkt
„Insgesamt hat sich der Arbeitsmarkt in den vergangenen vier Jahren sehr gut entwickelt und robust gezeigt“, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel. Anders als in den Vorjahren hat die Arbeitslosenquote in diesem Jahr dem August-Einbruch getrotzt. Die Zahlen des Statistischen Bundesamt sprechen eine deutliche Sprache: Schwarz-Gelb hat dem deutschen Arbeitsmarkt gut getan. Es gibt immer mehr reguläre Arbeitsplätze, während atypische Beschäftigung zurückgeht. Allein im vergangenen Jahr sind über eine halbe Million zusätzliche reguläre Jobs entstanden.
Gute Zahlen lassen sich nur mit Märchen kleinreden
Von der Opposition will sich der FDP-Arbeitsmarktexperte die Fakten nicht schlechtreden lassen. „Schon die Behauptung der Opposition, atypische Beschäftigung sei einfach so mit prekärer Beschäftigung gleichzusetzen, hat mit der Realität nichts zu tun“, so Vogel. "Die Zahlen zeigen, dass definitiv keine Verdrängung regulärer Beschäftigung stattfindet. Die Äußerungen von SPD und Grünen entpuppen sich damit als Märchen.“
Anders als bis noch vor wenigen Jahren üblich, ist die Zahl der Arbeitslosen in diesem August nur leicht angestiegen, die Arbeitslosenquote bleibt konstant auf 6,8 Prozent. „Das ist eine gute Nachricht“, kommentiert Vogel. Er geht davon aus, dass die kommenden Monate eine anhaltend positive Entwicklung nehmen.
Fachkräftemangel auf der Agenda der kommenden Legislatur
In der nächsten Legislaturperiode will die FDP-Bundestagsfraktion an die Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre anknüpfen und sich den Herausforderungen der Zukunft vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels stellen.
„Zum einen müssen wir die Langzeitarbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen und die Qualifizierung und Vermittlung Arbeitsloser weiter verbessern“, erklärt der FDP-Politiker. Dazu werde Schwarz-Gelb die Weiterbildungsoffensive fortsetzen. Die Liberalen wollen sich vor allem auch für die individuelle Anstrengungen zur Bildung in jedem Alter einsetzen. „Zudem gilt es, die Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf fortzusetzen und Hürden zur Erwerbstätigkeit von Frauen weiter abzubauen.“
Aber um das Fachkräftevakuum zu füllen, braucht Deutschland auch mehr qualifizierte Einwanderung. Die FDP wird sich deshalb für ein modernes Einwanderungsrecht mit einem Punktesystem und eine wirkliche Willkommenskultur einsetzen. Kanada beispielsweise rekrutiert über ein Punktesystem gut Ausgebildete und Fachkräfte, die am Arbeitsmarkt gefragt sind. Einwanderungswillige werden dadurch nach Ausbildung, Sprachfähigkeiten und dem Alter ausgewählt.
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