24.04.2014In der marokkanischen Stadt Rabat haben deutsche Liberale im Rahmen einer Veranstaltung der Stiftung für die Freiheit über Dezentralisierung gesprochen. Die Vizepräsidentin des Thüringischen Landtages, Franka Hitzing (FDP), erläuterte das föderale System in Deutschland und die vielfältigen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten auf lokaler Ebene. Zugleich sieht die liberale Delegation noch Potenziale bei der Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips in Deutschland.
Die Regionalisierung bestimmt aktuell die politische Debatte in Marokko. Ebenso diskutiert wurde die Rolle der Zivilgesellschaft, die in der marokkanischen Verfassung als politischer Akteur genannt wird. Dies sei eine Besonderheit im internationalen Vergleich und eine Chance, die es auf allen politischen Ebenen zu nutzen gelte, so der Generalsekretär der Deutschen Gruppe der Liberalen Internationalen (DGLI), Manfred Eisenbach.
Bei der Veranstaltung an der Universität Rabat erklärte Rechtsprofessor Abderrhahim El Maslouhi die Entwicklung der Regionalisierung in Marokko. Diese sei historisch verwurzelt. Zu Zeiten des Protektorats waren sowohl die spanische als auch die französische Zone Marokkos aufgeteilt in unterschiedliche Verwaltungseinheiten. Nach dem Ende des Protektorats wurden diese Zonen weitgehend beibehalten. Ihnen wurden im Zuge der Verfassungsreform von 2011 umfassendere Rechte zuerkannt, die nun in Gesetzen und Verordnungen detailliert bestimmt werden müssen.
Deutsche Unterstützung für marokkanischen Föderalismus
In der marokkanischen Stadt Rabat haben deutsche Liberale im Rahmen einer Veranstaltung der Stiftung für die Freiheit über Dezentralisierung gesprochen. Die Vizepräsidentin des Thüringischen Landtages, Franka Hitzing (FDP), erläuterte das föderale System in Deutschland und die vielfältigen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten auf lokaler Ebene. Zugleich sieht die liberale Delegation noch Potenziale bei der Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips in Deutschland.
Die Regionalisierung bestimmt aktuell die politische Debatte in Marokko. Ebenso diskutiert wurde die Rolle der Zivilgesellschaft, die in der marokkanischen Verfassung als politischer Akteur genannt wird. Dies sei eine Besonderheit im internationalen Vergleich und eine Chance, die es auf allen politischen Ebenen zu nutzen gelte, so der Generalsekretär der Deutschen Gruppe der Liberalen Internationalen (DGLI), Manfred Eisenbach.
Hintergrund
Bei der Veranstaltung an der Universität Rabat erklärte Rechtsprofessor Abderrhahim El Maslouhi die Entwicklung der Regionalisierung in Marokko. Diese sei historisch verwurzelt. Zu Zeiten des Protektorats waren sowohl die spanische als auch die französische Zone Marokkos aufgeteilt in unterschiedliche Verwaltungseinheiten. Nach dem Ende des Protektorats wurden diese Zonen weitgehend beibehalten. Ihnen wurden im Zuge der Verfassungsreform von 2011 umfassendere Rechte zuerkannt, die nun in Gesetzen und Verordnungen detailliert bestimmt werden müssen.