15.02.2018Die Große Koalition aus SPD und Union hat trotz intensiver Forderungen von Seiten der Wirtschaft bislang keine Ambitionen gezeigt, ein eigenes Digitalministerium zu schaffen. Die Digitalwirtschaft erhöht deshalb den Druck und fordert in einer Petition ein solches Ministerium. "Der Vorschlag der Fraktion der Freien Demokraten für ein eigenständiges und zugleich koordinierendes Digitalministerium liegt auf dem Tisch", unterstützt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Manuel Höferlin, die Petition. "Union und SPD müssen endlich die Zeichen der Zeit erkennen und die Digitalisierung ernst nehmen."
Die letzte Legislaturperiode habe keine Fortschritte im Bereich der Digitalisierung gebracht. Der Grund dafür seien jedoch nicht mangelnde Ideen oder Erkenntnisse, sondern vielmehr ein fehlender Gesamtplan, so Höferlin. "Zudem behindern sich die Ministerien untereinander, da es keine klare Zuständigkeit gibt."
Dauerblockade bei Digitalisierung beenden
Die Große Koalition aus SPD und Union hat trotz intensiver Forderungen von Seiten der Wirtschaft bislang keine Ambitionen gezeigt, ein eigenes Digitalministerium zu schaffen. Die Digitalwirtschaft erhöht deshalb den Druck und fordert in einer Petition ein solches Ministerium. "Der Vorschlag der Fraktion der Freien Demokraten für ein eigenständiges und zugleich koordinierendes Digitalministerium liegt auf dem Tisch", unterstützt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Manuel Höferlin, die Petition. "Union und SPD müssen endlich die Zeichen der Zeit erkennen und die Digitalisierung ernst nehmen."
Die letzte Legislaturperiode habe keine Fortschritte im Bereich der Digitalisierung gebracht. Der Grund dafür seien jedoch nicht mangelnde Ideen oder Erkenntnisse, sondern vielmehr ein fehlender Gesamtplan, so Höferlin. "Zudem behindern sich die Ministerien untereinander, da es keine klare Zuständigkeit gibt."
Doch statt aus der Vergangenheit zu lernen und die "Dauerblockade zu beenden, machen Union und SPD den gleichen Fehler erneut", kritisiert der liberale Netzexperte. Dabei wäre Klarheit und ein Plan für die Zukunft dringend notwendig, um den digitalen Wandel zu gestalten. (bh)