DAUB: Grüne Rolle rückwärts bei Afghanistan
BERLIN. Die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen, Ute Koczy, hat heute die Pläne der Bundesregierung für den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan kritisiert. Dazu erklärt die FDP-Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Helga DAUB:
Wieder einmal sieht eine grüne Entwicklungspolitikerin schwarz, obwohl Frau Koczy nur genau zuhören und hinsehen müsste. Natürlich gibt es ein Konzept der Bundesregierung für den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan. Und eigentlich müsste die grüne Abgeordnete dies auch wissen.
Ihre Kritik am Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wirkt nach dem jahrelangen Lamento ihrer Partei über das deutsche Militärengagement am Hindukusch geradezu grotesk. Erst sollen die Soldaten so schnell wie möglich zurückgezogen werden und jetzt auf einmal passt genau das den Grünen auch wieder nicht. Das soll verstehen, wer will. Mit einer solchen Rolle rückwärts bewegt sich selbst eine Oppositionsfraktion auf einem unteren intellektuellen Niveau.
Um es klar zu sagen: Die Regierungskoalition hat ein ziviles Konzept für Afghanistan. Die Vorbereitungen für die Zeit nach dem Abzug der Bundeswehr laufen seit langem. Weder Minister Niebel noch die Koalition brechen eines ihrer Versprechen in Sachen Afghanistan. Frau Koczys grüner Sturm findet im Wasserglas statt.