02.05.2019Das Innenministerium hat das 30. Jubiläum des Tags der Deutschen Einheit offenbar vergessen. Rückwirkend für das laufende Haushaltsjahr beantragte das Haus von Horst Seehofer (CSU) 30 Millionen Euro als "überplanmäßige Ausgabe" und weitere 31 Millionen als "außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung", um den Gedenktag angemessen zu feiern. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte der Rhein-Neckar-Zeitung: "Das darf einem Heimatminister einfach nicht passieren.“
"Dass im Bundeshaushalt Geld für das Bauhausjahr 2019 und sogar schon für das Beethovenjubiläum 2020 vorgesehen ist, aber nicht für die Erinnerung an die Deutsche Einheit, zeugt von einer unbegreiflichen Gleichgültigkeit diesem wichtigen Gedenktag gegenüber." Dies gelte umso mehr, als dass sich im Innenministerium über 100 Mitarbeiter darum kümmerten, "eine neue Heimatpolitik zu entwickeln und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, so Teuteberg gegenüber der Welt. Vor 30 Jahren sei die Deutsche Einheit womöglich ein unvorhersehbares Ereignis gewesen, "ihr Jahrestag ist es gewiss nicht“.
Das darf einem Heimatminister nicht passieren
Das Innenministerium hat das 30. Jubiläum des Tags der Deutschen Einheit offenbar vergessen. Rückwirkend für das laufende Haushaltsjahr beantragte das Haus von Horst Seehofer (CSU) 30 Millionen Euro als "überplanmäßige Ausgabe" und weitere 31 Millionen als "außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung", um den Gedenktag angemessen zu feiern. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte der Rhein-Neckar-Zeitung: "Das darf einem Heimatminister einfach nicht passieren.“
"Dass im Bundeshaushalt Geld für das Bauhausjahr 2019 und sogar schon für das Beethovenjubiläum 2020 vorgesehen ist, aber nicht für die Erinnerung an die Deutsche Einheit, zeugt von einer unbegreiflichen Gleichgültigkeit diesem wichtigen Gedenktag gegenüber." Dies gelte umso mehr, als dass sich im Innenministerium über 100 Mitarbeiter darum kümmerten, "eine neue Heimatpolitik zu entwickeln und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, so Teuteberg gegenüber der Welt. Vor 30 Jahren sei die Deutsche Einheit womöglich ein unvorhersehbares Ereignis gewesen, "ihr Jahrestag ist es gewiss nicht“.
Für den parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Marco Buschmann, belegt dieser Vorgang das "schlechteste Regierungsmanagement aller Zeiten”.