12.12.2014Das verkehrspolitische Prestigeprojekt des SPD-Senats in Hamburg droht ein Supergau zu werden. Seit Monaten wächst der Protest gegen deren Verkehrspolitik. Gleich zwei Bürgerinitiativen machten gegen die Busbeschleunigung mobil. Für eine erfolgreiche Volksinitiative müssen in Hamburg 10.000 Unterschriften gesammelt werden. Das ist geschafft: Jetzt haben zwanzigtausend Hamburger gegen die ‚Busbeschleunigung‘ unterschrieben, auch die FDP hat kräftig für die Initiative geworben. Katja Suding, Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, konstatierte bei der Übergabe der Unterschriften: "Hochmut kommt vor dem Fall."
Suding prangert an: "Leider werden bis dahin viele Millionen Steuergeld verpulvert und hunderte Parkplätze, Bäume und funktionierende Straßenzüge vernichtet sein – ein SPD-Desaster mit Ansage.“
Busbeschleunigung ist SPD-Desaster mit Ansage
Das verkehrspolitische Prestigeprojekt des SPD-Senats in Hamburg droht ein Supergau zu werden. Seit Monaten wächst der Protest gegen deren Verkehrspolitik. Gleich zwei Bürgerinitiativen machten gegen die Busbeschleunigung mobil. Für eine erfolgreiche Volksinitiative müssen in Hamburg 10.000 Unterschriften gesammelt werden. Das ist geschafft: Jetzt haben zwanzigtausend Hamburger gegen die ‚Busbeschleunigung‘ unterschrieben, auch die FDP hat kräftig für die Initiative geworben. Katja Suding, Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, konstatierte bei der Übergabe der Unterschriften: "Hochmut kommt vor dem Fall."
„Trotz des wachsenden Protestes gegen unkoordinierte Buddelei und staubildenden Straßenrückbau stellt sich die SPD stur", wundert sich die FDP-Fraktionschefin. Sie ist sich sicher: "Die SPD wird wie schon bei Primarschule und Netzrückkauf erleben, dass die Arroganz der Macht gegenüber dem erklärten Volkswillen scheitert: Hochmut kommt vor dem Fall und der Stopp der ‚Busbeschleunigung‘ wird nicht abzuwenden sein." Den massiven Bürgerprotesten wird sich der Senat aber nicht dauerhaft verschließen können.
Suding prangert an: "Leider werden bis dahin viele Millionen Steuergeld verpulvert und hunderte Parkplätze, Bäume und funktionierende Straßenzüge vernichtet sein – ein SPD-Desaster mit Ansage.“