17.05.2016FDP-Chef Christian Lindner geht mit der subventionsintensiven Energiepolitik der Bundesregierung hart ins Gericht. "Die Große Koalition verbaut unsere Marktwirtschaft wie kaum eine Regierung zuvor", konstatierte er gegenüber der dpa mit Blick auf Maßnahmen wie die geplante Kaufprämie für Elektro-Autos. Der Freidemokrat forderte einen Kurswechsel: "Mit einer erneuerten Sozialen Marktwirtschaft im Sinne von Ludwig Erhard könnte man mehr aus der Gegenwart machen und die Potenziale der Digitalisierung heben."
Lindner stellte eine besorgniserregende Abwendung von den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft fest. "Mit neuen Subventionen für Elektroautos und die aus dem Ruder gelaufene Energiepolitik werden Märkte geschädigt. Fusionen von Handelsketten werden zulasten der Kunden und gegen den Rat der Wettbewerbshüter der Monopolkommission genehmigt", erläuterte der FDP-Bundesvorsitzende. "Und weil der Staat von niedrigen Zinsen profitiert und zusätzlich die Gehaltserhöhungen abkassiert, gerät die Mitte der Gesellschaft unter Druck."
Durch diesen fahrlässigen Umgang mit der Marktwirtschaft gefährde die Große Koalition den Zusammenhalt der Gesellschaft, warnte Lindner: "Das Verhältnis zwischen Bürger und Staat ist völlig aus der Balance geraten." Deutschland verpasse auch große Chancen, "weil Union und SPD den Menschen kein Vertrauen schenken, sondern alles mit Schablonen regeln wollen". So werde dem Land mit Eingriffen in den Arbeits- und Immobilienmarkt immer mehr Flexibilität genommen.
Bürger-Staat-Verhältnis ist aus der Balance geraten
FDP-Chef Christian Lindner geht mit der subventionsintensiven Energiepolitik der Bundesregierung hart ins Gericht. "Die Große Koalition verbaut unsere Marktwirtschaft wie kaum eine Regierung zuvor", konstatierte er gegenüber der dpa mit Blick auf Maßnahmen wie die geplante Kaufprämie für Elektro-Autos. Der Freidemokrat forderte einen Kurswechsel: "Mit einer erneuerten Sozialen Marktwirtschaft im Sinne von Ludwig Erhard könnte man mehr aus der Gegenwart machen und die Potenziale der Digitalisierung heben."
Lindner stellte eine besorgniserregende Abwendung von den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft fest. "Mit neuen Subventionen für Elektroautos und die aus dem Ruder gelaufene Energiepolitik werden Märkte geschädigt. Fusionen von Handelsketten werden zulasten der Kunden und gegen den Rat der Wettbewerbshüter der Monopolkommission genehmigt", erläuterte der FDP-Bundesvorsitzende. "Und weil der Staat von niedrigen Zinsen profitiert und zusätzlich die Gehaltserhöhungen abkassiert, gerät die Mitte der Gesellschaft unter Druck."
Durch diesen fahrlässigen Umgang mit der Marktwirtschaft gefährde die Große Koalition den Zusammenhalt der Gesellschaft, warnte Lindner: "Das Verhältnis zwischen Bürger und Staat ist völlig aus der Balance geraten." Deutschland verpasse auch große Chancen, "weil Union und SPD den Menschen kein Vertrauen schenken, sondern alles mit Schablonen regeln wollen". So werde dem Land mit Eingriffen in den Arbeits- und Immobilienmarkt immer mehr Flexibilität genommen.