BRUNKHORST: Begründung für Erneuerbare-Energien-Gesetz ist anzuzweifeln
BERLIN. Zur Pressekonferenz des "Bündnis für Erhalt Erneuerbarer Energien" erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Erneuerbare Energien, Angelika BRUNKHORST:
Klimaschutz ist kein Beschäftigungsprogramm. Das vorrangige Ziel ist die größtmögliche Einsparung von Treibhausgasen. Die FDP verpflichtet sich in ihrem Wahlprogramm sehr deutlich zum internationalen Klimaschutz. Die Erneuerbaren Energien sind Bestandteil dieser Strategie und eine Zukunftstechnologie für Deutschland. Wir befürworten aber ein Fördermodell, das den Ausbau der Erneuerbaren Energien im Gegensatz zum EEG effizienter und kostengünstiger gestaltet. Dies wäre weder ein Rückschritt im Umweltschutz, noch würde es langfristig wettbewerbsfähige Arbeitsplätze gefährden.
Die Diversifizierung unserer Energieversorgung und die Schonung der weltweiten Ressourcen sind übergeordnete Aufgaben, denen wir uns stellen. Die Steigerung der Energieeffizienz bleibt dabei das Non-Plus-Ultra. Ein durchschlagender Erfolg der Erneuerbaren Energien ist sogar unmittelbar davon abhängig. Hier gibt es noch viel zu tun und auch ebenso viel Potenzial wie bei der Modernisierung von Kohlekraftwerken oder der Senkung des Energieverbrauchs.
In der EU läuft das Verfahren zur Bewertung einer europaweit einheitlichen Förderung der Erneuerbaren Energien. Dazu soll bereits im Oktober 2005 ein erster Bericht der Kommission vorgelegt werden. Die Erneuerbare Energien Branche in Deutschland stellt sich besser schon einmal auf Veränderungen und auf Verhandlungsbereitschaft ein.
Knut Steinhäuser
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