BÖGEL: Erfolg beim Breitbandausbau bestätigt liberalen Kurs

BERLIN. Anlässlich der Veröffentlichung des Dritten Monitoringberichts zur Umsetzung der Breitbandstrategie durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt die mittelstandspolitische Sprecherin und Beauftragte für IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL:

Die Ergebnisse des Dritten Monitoringberichts sind äußerst erfreulich: In Deutschland war Ende des vergangenen Jahres fast flächendeckend (99,7 Prozent) eine Internet-Grundversorgung verfügbar. Ende 2012 waren - im Vergleich zum Jahr 2010 - insgesamt über eine halbe Million Haushalte mehr versorgt. Mit Blick auf den Ausbau der Hochleistungsnetze konnten zum Stichtag mehr als die Hälfte der Haushalte (54,8 Prozent) auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen.

Der Bericht zeigt einmal mehr, dass wir vor allem mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes im Frühjahr 2012 die richtigen Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Wettbewerb im Breitband-Markt gesetzt haben. Von diesem Wettbewerb profitieren nun die Verbraucher auch in den vormals ‚weißen Flecken‘.

Die Entscheidungen und Maßnahmen der FDP-Bundestagsfraktion waren für die flächendeckende Durchdringung mit breitbandigem Internet richtungs- und zukunftsweisend. Der Technologiemix aus leitungsgebundenen und Mobilfunktechnologien war und ist der richtige Weg, um eine flächendeckende Grundversorgung sicherzustellen. Wir konnten darüber hinaus ein investitionsfreundliches Klima schaffen, das den Breitbandausbau in unserem Land auch zukünftig voranbringen wird.

Nichtsdestotrotz dürfen wir angesichts unseres Erfolgs die Herausforderungen nicht vergessen, mit denen der Breitbandausbau weiterhin, vor allem im ländlichen Raum, konfrontiert ist. Daher wird die FDP-Bundestagsfraktion ihre wettbewerbsorientierte, technologieoffene Telekommunikationspolitik auch in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen.
437-Boegel-Breitbandausbau.pdf