09.05.2016Florian Rentsch, FDP-Bundesvorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzender im hessischen Landtag, hat mit der "Frankfurter Neuen Presse" über die Beta-Republik Deutschland und den Mut zu Neuem gesprochen. "Wir wollen eine Republik, die ihre Chancen sucht, schaut, was können wir Neues machen und die sich nicht ausruht, auf dem was ist", erklärte er. Hierfür spielten liberale Themen wie Digitalisierung, Datenschutz und Gründergeist eine wichtige Rolle. Darüber hinaus gehe es um eine zentrale Fragestellung: "Haben wir den Mut, wieder das Erfinderland Nummer eins zu sein?"
Dies sei keine Zeit-, sondern die Grundsatzfrage, wo Deutschland in 20, 30 Jahren stehen sollte, so Rentsch weiter. "In unserer Analyse stellen wir fest, dass Deutschland zurzeit sehr saturiert ist. Wir freuen uns über Wirtschaftswachstum, über die vollsten öffentlichen Kassen, die wir je hatten" erläuterte er. Es bleibe aber die Frage, wie dieses Wachstum erhalten bleiben könne.
Mit Blick auf die Machtverhältnisse in Hessen sowie im Bund konstatierte Rentsch, dass die schwarz-grüne Koalition in einer Art Testphase sei. "Beta hat ja die Idee, dass am Schluss etwas Gutes, etwas Besseres herauskommen soll. Das kann ich noch nicht sehen, außer dass sich die beiden Parteien ein Machtbündnis gesichert haben und der Versuchsballon Hessen für den Bund genutzt wird", stellte er klar.
Für den Freidemokraten ist es nämlich offensichtlich, dass die Bundes-CDU bereits in vielen Fragen in Richtung schwarz-grüner Bündnisse denke. "Ich merke, dass sich hier die CDU von vielen Themen der bürgerlichen Mitte verabschiedet, um diese Koalition zu ermöglichen. Die Union muss in vielen Dingen nachgeben, damit die Grünen ihr Gesicht wahren können." Die CDU habe dafür inzwischen häufig die Quittung erhalten, zum Beispiel bei den jüngsten Kommunalwahlen. "Inzwischen hat Schwarz-Grün laut Umfragen keine Mehrheit mehr in Hessen. Und in Rheinland-Pfalz spielt die Union nach der Landtagswahl für ein Bündnis keine Rolle mehr", führte Rentsch aus.
Beta steht für die Hoffnung auf etwas Besseres
Florian Rentsch, FDP-Bundesvorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzender im hessischen Landtag, hat mit der "Frankfurter Neuen Presse" über die Beta-Republik Deutschland und den Mut zu Neuem gesprochen. "Wir wollen eine Republik, die ihre Chancen sucht, schaut, was können wir Neues machen und die sich nicht ausruht, auf dem was ist", erklärte er. Hierfür spielten liberale Themen wie Digitalisierung, Datenschutz und Gründergeist eine wichtige Rolle. Darüber hinaus gehe es um eine zentrale Fragestellung: "Haben wir den Mut, wieder das Erfinderland Nummer eins zu sein?"
Dies sei keine Zeit-, sondern die Grundsatzfrage, wo Deutschland in 20, 30 Jahren stehen sollte, so Rentsch weiter. "In unserer Analyse stellen wir fest, dass Deutschland zurzeit sehr saturiert ist. Wir freuen uns über Wirtschaftswachstum, über die vollsten öffentlichen Kassen, die wir je hatten" erläuterte er. Es bleibe aber die Frage, wie dieses Wachstum erhalten bleiben könne.
CDU verabschiedet sich von der bürgerlichen Mitte
Mit Blick auf die Machtverhältnisse in Hessen sowie im Bund konstatierte Rentsch, dass die schwarz-grüne Koalition in einer Art Testphase sei. "Beta hat ja die Idee, dass am Schluss etwas Gutes, etwas Besseres herauskommen soll. Das kann ich noch nicht sehen, außer dass sich die beiden Parteien ein Machtbündnis gesichert haben und der Versuchsballon Hessen für den Bund genutzt wird", stellte er klar.
Für den Freidemokraten ist es nämlich offensichtlich, dass die Bundes-CDU bereits in vielen Fragen in Richtung schwarz-grüner Bündnisse denke. "Ich merke, dass sich hier die CDU von vielen Themen der bürgerlichen Mitte verabschiedet, um diese Koalition zu ermöglichen. Die Union muss in vielen Dingen nachgeben, damit die Grünen ihr Gesicht wahren können." Die CDU habe dafür inzwischen häufig die Quittung erhalten, zum Beispiel bei den jüngsten Kommunalwahlen. "Inzwischen hat Schwarz-Grün laut Umfragen keine Mehrheit mehr in Hessen. Und in Rheinland-Pfalz spielt die Union nach der Landtagswahl für ein Bündnis keine Rolle mehr", führte Rentsch aus.